Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 17.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
RAT/0495/2005  
Ö 5  
Antrag des Bergischen Einzelhandelsverbandes e.V. zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sontages Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
RAT/0494/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der vorgelegten Form.

Ein Exemplar der Verordnung ist der Niederschrift als Anlage beizufügen.

   
    17.10.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkau

Stadtverordneter Manfred Schmitz-Mohr nimmt aus Gründen des § 31 der Gemeindeordnung an der Beratung dieses TOP nicht teil.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig zu beschließen, die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der vorgelegten Form zu beschließen.

Ein Exemplar der Verordnung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    31.10.2005 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der vorgelegten Form.

Ein Exemplar der Verordnung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Ö 6  
Sanierung der äußeren Kellerwände des Gebäudes Jugendmusikschule Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 1.333.502.0.9
RAT/0500/2005  
Ö 7  
Sanierung Flachdachfläche Sporthalle Gymnasium Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 1.560.508.0.6
RAT/0501/2005  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bürgerforum; Privatisierung des Städt. Bauhofes    
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Winterdienst auf öffentlichen Wegen, Straßen, Wegen und Plätzen (kleine Rufbereitschaft) hier: Auftragvergabe (Verfasser : Schütze, Jürgen)      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Hauses      
N 5     Verschiedenes