Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 17.10.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0495/2005
Ö 5		Antrag des Bergischen Einzelhandelsverbandes e.V. zur Freigabe eines verkaufsoffenen Sontages Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass	RAT/0494/2005
Ö 6		Sanierung der äußeren Kellerwände des Gebäudes Jugendmusikschule Mittelbereitstellung bei der Haushaltsstelle 1.333.502.0.9	RAT/0500/2005
Ö 7		Sanierung Flachdachfläche Sporthalle Gymnasium Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei der Haushaltsstelle 1.560.508.0.6	RAT/0501/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Sanierung der Flachdachflächen vorzunehmen und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 123.000 € außerplanmäßig bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt durch teilweise Einsparungen im Bereich der allgemeinen Bauunterhaltung: Haushaltsstelle Ansatz Neuer Ansatz Einsparung 1.060.504.0.6 7.000 -- 7.000 € 1.560.501.0.5 106.000 87.000 19.000 € 1.571.503.0.8 43.000 40.000 3.000 € 1.590.501.0.6 1.000 -- 1.000 € 1.771.501.0.0 39.300 29.300 10.000 € 1.792.501.0.1 500 -- 500 € 1.880.501.0.7 73.000 58.000 15.000 € Einsparung Bauunterhaltung Gebäude gesamt 55.500 € Mittelbedarf 123.000 € Mehrausgaben 67.500 € Die Deckung des Betrages in Höhe von 67.500 € erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 1.900.810.0.1 (Gewerbesteuerumlage).

	17.10.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt die Sanierung der Flachdachflächen vorzunehmen und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Herr Graef beanwortet verschiedene Fragen der Ausschussmitglieder und sagt zu, die Sitzungsvorlage für den Rat der Stadt am 31.10.2005 zu ergänzen. Der Haupt-und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, die Sanierung der Flachdachflächen vorzunehmen und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 123.000 € außerplanmäßig bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt durch teilweise Einsparungen im Bereich der allgemeinen Bauunterhaltung: Haushaltsstelle Ansatz Neuer Ansatz Einsparung 1.060.504.0.6 7.000 -- 7.000 € 1.560.501.0.5 106.000 87.000 19.000 € 1.571.503.0.8 43.000 40.000 3.000 € 1.590.501.0.6 1.000 -- 1.000 € 1.771.501.0.0 39.300 29.300 10.000 € 1.792.501.0.1 500 -- 500 € 1.880.501.0.7 73.000 58.000 15.000 € Einsparung Bauunterhaltung Gebäude gesamt 55.500 € Mittelbedarf 123.000 € Mehrausgaben 67.500 € Die Deckung des Betrages in Höhe von 67.500 € erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 1.900.810.0.1 (Gewerbesteuerumlage).

	31.10.2005 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Sanierung der Flachdachflächen vorzunehmen und die hierfür erforderlichen Haushalt Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Sanierung der Flachdachflächen vorzunehmen und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 123.000 € außerplanmäßig bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt durch teilweise Einsparungen im Bereich der allgemeinen Bauunterhaltung: Haushaltsstelle Ansatz Neuer Ansatz Einsparung 1.060.504.0.6 7.000 -- 7.000 € 1.560.501.0.5 106.000 87.000 19.000 € 1.571.503.0.8 43.000 40.000 3.000 € 1.590.501.0.6 1.000 -- 1.000 € 1.771.501.0.0 39.300 29.300 10.000 € 1.792.501.0.1 500 -- 500 € 1.880.501.0.7 73.000 58.000 15.000 € Einsparung Bauunterhaltung Gebäude gesamt 55.500 € Mittelbedarf 123.000 € Mehrausgaben 67.500 € Die Deckung des Betrages in Höhe von 67.500 € erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 1.900.810.0.1 (Gewerbesteuerumlage).
Ö 8		Antrag der Fraktion Bürgerforum; Privatisierung des Städt. Bauhofes
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Winterdienst auf öffentlichen Wegen, Straßen, Wegen und Plätzen (kleine Rufbereitschaft) hier: Auftragvergabe (Verfasser : Schütze, Jürgen)
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Hauses
N 5		Verschiedenes