Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 21.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Haushaltssituation
RAT/3216/2015  
Ö 4  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2015
Enthält Anlagen
RAT/3218/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2015 zur Kenntnis.

  

   
    21.09.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2015 zur Kenntnis. Auf Anregung von Herrn Mitglied des Rates Henning Rehse wird die Verwaltung in den Bericht künftig eine Spalte aufnehmen, aus der ersichtlich ist, ob die Stadt Klägerin oder Beklagte in einem Verfahren ist. Auf Nachfrage von Herrn Mitglied des Rates Manfred Schmitz-Mohr teilt die Verwaltung mit, dass über den Ausgang des Verfahrens lner Straße in einer der nächsten Sitzungen des Rates der Stadt berichtet werden wird.

Ö 5  
Breitbandausbau Sachstandsbericht zum geplanten Ausbau der Telekommunikations- und Breitbandinfrastruktur
RAT/3220/2015  
Ö 5.1  
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2015: Breitbandausbau für ein flächendeckendes Internet in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3229/2015  
Ö 6  
Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung
RAT/3224/2015  
Ö 7  
Mittelbereitstellung für die Beschaffung einer Gelenkdrehleiter für die Freiwillige Feuerwehr (hauptamtliche Wache)
Enthält Anlagen
RAT/3215/2015  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.06.2015: Bürgerbüro und mobiles Bürgerbüro
Enthält Anlagen
RAT/3226/2015  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Auflösung der ehemaligen Fraktion "Die Linke" im Rat der Stadt Wermelskirchen, Abrechnung der Fraktionszuwendungen      
N 2     Sponsoring-Bericht für die Jahre 2011 bis 2014      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 5     Verschiedenes