Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 21.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Haushaltssituation
RAT/3216/2015  
Ö 4  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im 1. Halbjahr 2015
Enthält Anlagen
RAT/3218/2015  
Ö 5  
Breitbandausbau Sachstandsbericht zum geplanten Ausbau der Telekommunikations- und Breitbandinfrastruktur
RAT/3220/2015  
Ö 5.1  
Antrag der FDP-Fraktion vom 08.09.2015: Breitbandausbau für ein flächendeckendes Internet in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3229/2015  
Ö 6  
Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung
RAT/3224/2015  
Ö 7  
Mittelbereitstellung für die Beschaffung einer Gelenkdrehleiter für die Freiwillige Feuerwehr (hauptamtliche Wache)
Enthält Anlagen
RAT/3215/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:

 

a) eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über 714.000 € inkl. MWSt. Als Deckung dienen in 2015 nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen bei I 12111001 01000 7851000 (Ausbau Kolfhausen) und

b) die Mittel für die investiven Auszahlungen in den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 aufzunehmen.

     

   
    21.09.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen:

 

a) eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über 714.000 € inkl. MWSt. Als Deckung dienen in 2015 nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen bei I 12111001 01000 7851000 (Ausbau Kolfhausen) und

 

b) die Mittel für die investiven Auszahlungen in den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 aufzunehmen.

   
    28.09.2015 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig:

 

a) eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 85 Abs. 1 Satz 2 GO NRW über 714.000 € inkl. MWSt. Als Deckung dienen in 2015 nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen bei I 12111001 01000 7851000 (Ausbau Kolfhausen) und

b) die Mittel für die investiven Auszahlungen in den Entwurf des Haushaltsplanes 2016 aufzunehmen.

Ö 8  
Anfragen    
Ö 8.1  
Anfrage der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.06.2015: Bürgerbüro und mobiles Bürgerbüro
Enthält Anlagen
RAT/3226/2015  
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1     Auflösung der ehemaligen Fraktion "Die Linke" im Rat der Stadt Wermelskirchen, Abrechnung der Fraktionszuwendungen      
N 2     Sponsoring-Bericht für die Jahre 2011 bis 2014      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 5     Verschiedenes