Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	6. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 18.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Vorstellung des Amtes für Jugend, Bildung und Soziales	RAT/3140/2015
Ö 4		Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes	RAT/3139/2015
Ö 5		Anpassung der Notarztgebühr für Notärzte des Krankenhauses Wermelskirchen für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/3132/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2015 zur Kenntnis. Der Rat beschließt a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2015 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW) je Transport 171,00 € (unverändert) Rettungstransportwagen (RTW) je Einsatz 414,00 € (unverändert) Notarztfahrzeug (NEF) je Einsatz 225,00 € (unverändert) Notarzt je Einsatz 209,52 € (bisher 106,54 €) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 14. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	11.05.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - (offen)
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2015 zur Kenntnis. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen: a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2015 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW) je Transport 171,00 € (unverändert) Rettungstransportwagen (RTW) je Einsatz 414,00 € (unverändert) Notarztfahrzeug (NEF) je Einsatz 225,00 € (unverändert) Notarzt je Einsatz 209,52 € (bisher 106,54 €) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 14. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	18.05.2015 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Rettungsdienst“ für das Jahr 2015 zur Kenntnis. Der Rat beschließt einstimmig a) die Gebührentarife für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2015 wie folgt: Krankentransportwagen (KTW) je Transport 171,00 € (unverändert) Rettungstransportwagen (RTW) je Einsatz 414,00 € (unverändert) Notarztfahrzeug (NEF) je Einsatz 225,00 € (unverändert) Notarzt je Einsatz 209,52 € (bisher 106,54 €) KTW Kilometergebühr außerhalb Stadtgebiet (je km) 1,50 € (unverändert) b) die 14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 in der vorgelegten Fassung. Ein Exemplar der 14. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.
Ö 6		Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss	RAT/3045/2015
Ö 7		Antrag des Stadtverordneten Rainer Schneider; Gewährung von finanziellen Zuwendungen an ein Ratsmitglied ohne Fraktionsstatus	RAT/3118/2015
Ö 8		Anfragen
Ö 9		Verschiedenes
N 1.1		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 1.2		Antrag der Fraktionen von CDU, WNK UWG FREIE WÄHLER und FDP vom 07.04.2015: Grundstücksangelegenheit Sternstraße 35
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche
N 4		Verschiedenes

Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt

Ein Exemplar der 14. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

Ein Exemplar der 14. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

Ein Exemplar der 14. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.