Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 18.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Vorstellung des Amtes für Jugend, Bildung und Soziales
RAT/3140/2015  
Ö 4  
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes
Enthält Anlagen
RAT/3139/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise zu. Danach erhalten die Mitglieder des Rates der Stadt einen Zuschuss in Höhe von z.Zt. 400,00 € pro Mitglied des Rates und pro Wahlperiode zur Anschaffung eines Tablets (IPad oder Android) zur Teilnahme am papierlosen Sitzungsdienst. Die Beschaffung und der Betrieb der Tablets ist Sache der Mitglieder des Rates. Ein Support seitens der IT-Abteilung der Stadt Wermelskirchen findet im Detail nicht statt, gleichwohl werden grundsätzliche Fragen zur Benutzung der Allris-App seitens der Verwaltung beantwortet, die hierzu allen Mitgliedern des Rates ein Handbuch zur Verfügung stellt. Ebenso ist die Durchführung von Schulungen (z.B. im Rahmen von Fraktionssitzungen) möglich.

 

       

   
    18.05.2015 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise einstimmig zu. Danach erhalten die Mitglieder des Rates der Stadt einen Zuschuss in Höhe von z.Zt. 400,00  pro Mitglied des Rates und pro Wahlperiode zur Anschaffung eines Tablets (IPad oder Android) zur Teilnahme am papierlosen Sitzungsdienst. Die Beschaffung und der Betrieb der Tablets ist Sache der Mitglieder des Rates. Ein Support seitens der IT-Abteilung der Stadt Wermelskirchen findet im Detail nicht statt, gleichwohl werden grundsätzliche Fragen zur Benutzung der Allris-App seitens der Verwaltung beantwortet, die hierzu allen Mitgliedern des Rates ein Handbuch zur Verfügung stellt. Ebenso ist die Durchführung von Schulungen (z.B. im Rahmen von Fraktionssitzungen) möglich.

 

 

 

Ö 5  
Anpassung der Notarztgebühr für Notärzte des Krankenhauses Wermelskirchen für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3132/2015  
Ö 6  
Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3045/2015  
Ö 7  
Antrag des Stadtverordneten Rainer Schneider; Gewährung von finanziellen Zuwendungen an ein Ratsmitglied ohne Fraktionsstatus   RAT/3118/2015  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1.1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 1.2     Antrag der Fraktionen von CDU, WNK UWG FREIE WÄHLER und FDP vom 07.04.2015: Grundstücksangelegenheit Sternstraße 35      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 4     Verschiedenes