Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 18.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Vorstellung des Amtes für Jugend, Bildung und Soziales
RAT/3140/2015  
Ö 4  
Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes
Enthält Anlagen
RAT/3139/2015  
Ö 5  
Anpassung der Notarztgebühr für Notärzte des Krankenhauses Wermelskirchen für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 14. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3132/2015  
Ö 6  
Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Vorstellung der Satzungsinhalte B. Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3045/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, den Entwurf der Ergänzungssatzung „Halzenberg mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

          

   
    04.05.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen mehrheitlich mit 11 Ja-Stimmen (5 CDU, 2 WNK UWG Freie Wähler, 1 Büfo, 1 FDP, 1 AFD, 1 Linke) gegen 4 Nein-Stimmen (3 SPD, 1 Grüne) zu beschließen, den Entwurf der Ergänzungssatzung „Halzenberg mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

   
    18.05.2015 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich, mit 35 Ja-Stimmen (18 CDU, 4 Bürgerforum, 4 FDP, 2 AfD, 6 WNKUWG Freie Wähler, Herr Thorn Seidel) und 16 Nein-Stimmen (10 SPD, 5 Bündnis90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider), den Entwurf der Ergänzungssatzung „Halzenberg mit Planzeichnung einschließlich der Begründung mit Artenschutzprüfung und landschaftspflegerischem Begleitplan gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

 

 

Ö 7  
Antrag des Stadtverordneten Rainer Schneider; Gewährung von finanziellen Zuwendungen an ein Ratsmitglied ohne Fraktionsstatus   RAT/3118/2015  
Ö 8  
Anfragen    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 1.1     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 1.2     Antrag der Fraktionen von CDU, WNK UWG FREIE WÄHLER und FDP vom 07.04.2015: Grundstücksangelegenheit Sternstraße 35      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer gewerblichen Fläche      
N 4     Verschiedenes