Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Inklusion
Gremium: Ausschuss für Soziales und Inklusion
Datum: Do, 22.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Feuer- und Rettungswache, Unterrichtsraum 1.OG
Ort: 42929 Wermelskirchen, Vorm Eickerberg 2a

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung eines Schriftführers    
Ö 3  
Berichte    
Ö 3.1  
Seniorenbeirat    
Ö 3.2  
Beirat für Menschen mit Behinderung    
Ö 3.3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Unterbringung von Flüchtlingen    
Ö 4  
Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Gemeinde Odenthal
Enthält Anlagen
RAT/3242/2015  
Ö 5  
Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3247/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt gem. §2 Abs. 2 der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.12.1995, den Termin der Seniorenbeiratswahl 2016 auf den

 

05.07.2016

 

festzulegen.

   

   
    22.10.2015 - Ausschuss für Soziales und Inklusion
    Ö 5 - (offen)
   

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion empfiehlt einstimmig dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt den Termin der Seniorenbeiratswahl 2016 auf den

 

05.07.2016

 

festzulegen.

 

 

   
    07.12.2015 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, gem. § 2 Abs. 2 der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.12.1995, den Termin der Seniorenbeiratswahl 2016 auf den 05.07.2016 festzulegen.

   
    14.12.2015 - Rat der Stadt
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig gem. §2 Abs. 2 der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen vom 13.12.1995, den Termin der Seniorenbeiratswahl 2016 auf den 05.07.2016 festzulegen.

Ö 6  
Anfragen    
Ö 7  
Anträge    
Ö 7.1  
Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 26.02.2015: Krankenversicherungskarte für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
RAT/3095/2015  
Ö 7.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 03.09.2015: Beitritt der Stadt Wermelskirchen zur Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den Krankenkassen zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
RAT/3230/2015  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 27.02.2015: Ermittlung des Bedarfs an sozialem (bezahlbarem) Wohnraum in Wermelskirchen    
Ö 8  
Verschiedenes