Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium: Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 9. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
RAT/3592/2016  
Ö 5  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
RAT/3591/2016  
Ö 6  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
RAT/3593/2016  
Ö 7  
Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2016 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2016
RAT/3590/2016  
Ö 8  
Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2016
Enthält Anlagen
RAT/3570/2016  
Ö 9  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
RAT/3541/2016  
    26.09.2016 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Bernhard Schulte wird der Antrag zur Beratung und Beschlussfassung in die Fachausschüsse (Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb und Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr) verwiesen.

 

 

   
    28.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Herr Leßke, Amtsleiter des Amtes für Stadtentwicklung, gibt den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht. Fragen der Ausschussmitglieder werden durch die Verwaltung beantwortet.

MdR Herr Martin Bosbach (CDU) erläutert den Ausschussmitgliedern die Notwendigkeit der Beratung des CDU-Antrages in dieser Sitzung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig, zu beschließen, bei dem aktuellen Bauvorhaben in Stumpf nach der bisherigen Verwaltungspraxis zu verfahren.

 

r zukünftige Bauvorhaben sollen das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkungen durch den Städtischen Abwasserbetrieb sowie die Abwägung mit städtebaulichen und verkehrlichen Belangen abgewartet werden. Herr Bürgermeister Rainer Bleek sichert zu, die geänderte Vorgehensweise in der ersten Sitzung im neuen Jahr zur Diskussion zu stellen.

 

Die Abwägung soll im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb und Rat der Stadt erfolgen.

 

   
    08.12.2016 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 9 - (offen)
   

Die Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden auf Anraten der Betriebsleitung in den Nicht-Öffentlichen Teil der Sitzung verschoben.

 

 

   
    12.12.2016 - Rat der Stadt
    Ö 27 - (offen)
   

Herr Stadtkämmerer Bernd Hibst nimmt zu diesem Antrag im nichtöffentlichen Teil Stellung.

 

 

Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Bericht über die im Jahr 2016 durchgeführten Vergaben      
N 3     Benennung eines Wirtschaftsprüfers/einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 31.12.2016      
N 4     Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf      
N 5     Anfragen      
N 6     Verschiedenes