Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 04.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz und vergleichende Kostenanalyse mit ausgewählten Städten
RAT/3466/2016  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/3462/2016  
Ö 5  
Jahresabschluss 2015 hier: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW
Enthält Anlagen
RAT/3427/2016  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2014
Enthält Anlagen
RAT/3405/2016  
Ö 7  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2015
Enthält Anlagen
RAT/3463/2016  
Ö 8  
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3445/2016  
Ö 9  
Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendparlaments Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3397/2016-1  
Ö 10  
Ergänzungssatzung "Asterweg" Beschluss zur Beendigung des Satzungsverfahrens
Enthält Anlagen
RAT/3442/2016  
Ö 11  
Unterbringung von Flüchtlingen, Eichholzer Straße 13 a    
Ö 12  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 09.05.2016: Fortsetzung der Inklusionshilfe an Schulen im Schuljahr 2016/17
Enthält Anlagen
RAT/3435/2016  
    27.06.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - (offen)
   

Herr Mitglied des Rates Henning Rehse beantragt für den Antragsteller, die Beratung dieses Antrages in die Sitzung des Rates der Stadt am 04.07.2016 zu verschieben. Entsprechend wird verfahren.

   
    28.06.2016 - Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 9 - (offen)
   

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik stimmt dem Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 09.005.2016 zu und empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen 70.000 € außerplanmäßig zur Fortführung des Projektes Inklusionshilfe an Schulen im Schuljahr 2016/2017 bereitzustellen.

 

Abstimmung:

10 dafür

2 Enthaltungen (Herr Stephan Theil - FDP -, Herr Rainer Springer - ohne Fraktionsstatus -)

 

   
    04.07.2016 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mir 38 Stimmen (14 CDU, 10 SPD, 7 WNKUWG Freie Wähler, 1 Bürgerforum, 2 FDP, 4 Bündnis 90/Die Grünen) bei 3 Nein-Stimmen (2 CDU, Herr Springer) und 10 Enthaltungen (4 Bürgerforum, 2 FDP, 2 CDU, Herr Müßener, Frau Hildner) die außerplanmäßige Bereitstellung von 70.000 €r die Fortführung der Inklusionshilfe an Schulen im Schuljahr 2016/2017.

Ö 13  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Resolution: Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Thiange und Doel
Enthält Anlagen
RAT/3455/2016  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Unterbringung von Flüchtlingen; weitere Vorgehensweise      
N 2     Grundstücksfindung für die Freiwillige Feuerwehr in Dabringhausen      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf einer noch zu entwickelnden Gewerbefläche      
N 4     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2015      
N 5     Antrag der Fraktionen: Bürgerforum, CDU, FDP, WNKUWG Freie Wähler: Grundstücksverkäufe zwischen Berliner- und Dellmannstraße      
N 6     Verschiedenes