Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	13. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 04.07.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz und vergleichende Kostenanalyse mit ausgewählten Städten	RAT/3466/2016
Ö 4		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/3462/2016
Ö 5		Jahresabschluss 2015 hier: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW	RAT/3427/2016
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2014	RAT/3405/2016
Ö 7		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2015	RAT/3463/2016
Ö 8		Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Wermelskirchen	RAT/3445/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung ist der Originalniederschrift als Anlage beizufügen.

	04.07.2016 - Rat der Stadt
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Ö 9		Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendparlaments Wermelskirchen	RAT/3397/2016-1
Ö 10		Ergänzungssatzung "Asterweg" Beschluss zur Beendigung des Satzungsverfahrens	RAT/3442/2016
Ö 11		Unterbringung von Flüchtlingen, Eichholzer Straße 13 a
Ö 12		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 09.05.2016: Fortsetzung der Inklusionshilfe an Schulen im Schuljahr 2016/17	RAT/3435/2016
Ö 13		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Resolution: Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Thiange und Doel	RAT/3455/2016
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Unterbringung von Flüchtlingen; weitere Vorgehensweise
N 2		Grundstücksfindung für die Freiwillige Feuerwehr in Dabringhausen
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer noch zu entwickelnden Gewerbefläche
N 4		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2015
N 5		Antrag der Fraktionen: Bürgerforum, CDU, FDP, WNKUWG Freie Wähler: Grundstücksverkäufe zwischen Berliner- und Dellmannstraße
N 6		Verschiedenes