Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	13. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 04.07.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Analyse des Handlungsfeldes Brandschutz und vergleichende Kostenanalyse mit ausgewählten Städten	RAT/3466/2016
Ö 4		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/3462/2016
Ö 5		Jahresabschluss 2015 hier: Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO NRW	RAT/3427/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage dargestellten Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2015 nach 2016.

	04.07.2016 - Rat der Stadt
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die in der Anlage dargestellten Ermächtigungsübertragungen vom Haushaltsjahr 2015 nach 2016. Die Anlage ist dem Original der Niederschrit beigefügt.
Ö 6		Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2014	RAT/3405/2016
Ö 7		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2015	RAT/3463/2016
Ö 8		Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Wermelskirchen	RAT/3445/2016
Ö 9		Änderung der Satzung des Kinder- und Jugendparlaments Wermelskirchen	RAT/3397/2016-1
Ö 10		Ergänzungssatzung "Asterweg" Beschluss zur Beendigung des Satzungsverfahrens	RAT/3442/2016
Ö 11		Unterbringung von Flüchtlingen, Eichholzer Straße 13 a
Ö 12		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 09.05.2016: Fortsetzung der Inklusionshilfe an Schulen im Schuljahr 2016/17	RAT/3435/2016
Ö 13		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Resolution: Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke in Thiange und Doel	RAT/3455/2016
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Unterbringung von Flüchtlingen; weitere Vorgehensweise
N 2		Grundstücksfindung für die Freiwillige Feuerwehr in Dabringhausen
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf einer noch zu entwickelnden Gewerbefläche
N 4		Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2015
N 5		Antrag der Fraktionen: Bürgerforum, CDU, FDP, WNKUWG Freie Wähler: Grundstücksverkäufe zwischen Berliner- und Dellmannstraße
N 6		Verschiedenes