Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 22.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Haushaltsplanung 2016	RAT/3326/2016
Ö 4		Pestalozzischule / Übergang der Trägerschaft auf den Rheinisch Bergischen Kreis Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis	RAT/3336/2016
Ö 5		Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung	RAT/3344/2016
Ö 6		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 17.12.2015: Beschluss einer Satzung für Transparenz und Informationsfreiheit (Transparenzsatzung)	RAT/3318/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt lehnt den Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 17.12.2015 auf Beschluss einer Satzung für Transparenz und Informationsfreiheit (Transparenzsatzung) aus den von der Verwaltung genannten Gründen ab.

	22.02.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - zurückgezogen
	In Kenntnis der von der Verwaltung zu diesem Tagesordnungspunkt vorgelegten Beschlussvorlage zieht Herr Mitglied des Rates Henning Rehse den Antrag zurück.
Ö 7		Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.01.2016: Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro	RAT/3327/2016
Ö 8		Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016: Investitionsförderungspaket des Rheinisch-Bergischen Kreises für das Projekt Kunstrasen nutzen	RAT/3328/2016
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3		Verschiedenes