Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 22.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Haushaltsplanung 2016
Enthält Anlagen
RAT/3326/2016  
Ö 4  
Pestalozzischule / Übergang der Trägerschaft auf den Rheinisch Bergischen Kreis Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis
Enthält Anlagen
RAT/3336/2016  
Ö 5  
Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung
RAT/3344/2016  
Ö 6  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 17.12.2015: Beschluss einer Satzung für Transparenz und Informationsfreiheit (Transparenzsatzung)
Enthält Anlagen
RAT/3318/2015  
Ö 7  
Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.01.2016: Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro
Enthält Anlagen
RAT/3327/2016  
    22.02.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Verwaltung teilt mit, dass die Ermittlung der Zahlen bis zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2016 nicht seriös leistbar ist. Daher wird in der anschließenden Abstimmung nur über den ersten Satz des Antrages beschlossen: Die Verwaltung wird beauftragt, anhand nachfolgender Kriterien die Kosten zu ermitteln, die für die Durchführung eines mobilen Bürgerbüros notwendig wären. (Zu den Kriterien wird auf den Antrag verwiesen).

 

Dieser Teil des Antrages wird einmütig bei 1 Enthaltung (Herr Mitglied des Rates Andreas Müßener) beschlossen.

Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016: Investitionsförderungspaket des Rheinisch-Bergischen Kreises für das Projekt Kunstrasen nutzen
Enthält Anlagen
RAT/3328/2016  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Verschiedenes