Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 22.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Haushaltsplanung 2016	RAT/3326/2016
Ö 4		Pestalozzischule / Übergang der Trägerschaft auf den Rheinisch Bergischen Kreis Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Zukunft der Förderschulen für Lern- und Entwicklungsstörungen im Rheinisch-Bergischen Kreis	RAT/3336/2016
Ö 5		Tätigkeitsbericht der Wirtschaftsförderung	RAT/3344/2016
Ö 6		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 17.12.2015: Beschluss einer Satzung für Transparenz und Informationsfreiheit (Transparenzsatzung)	RAT/3318/2015
Ö 7		Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.01.2016: Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro	RAT/3327/2016
Ö 8		Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2016: Investitionsförderungspaket des Rheinisch-Bergischen Kreises für das Projekt Kunstrasen nutzen	RAT/3328/2016
	03.02.2016 - Ausschuss für Sport, Freizeit und Tourismus
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Antrag gilt als eingebracht und wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Tourismus am 23.02.2016 beraten. Auf Vorschlag der SPD wird der Beschlussvorschlag im Antrag der CDU einstimmig wie folgt geändert: Die Verwaltung wird beauftragt, die Mittel des Investitionsförderungspakets des Rheinisch-Bergischen-Kreises für den Bau von Kunstrasenplätzen in Höhe von 300.000 € und für den Bau einer Jugendfreizeitfläche in Höhe von 43.803,76 € zu verwenden.

	22.02.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Antrag wird mit 12 Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 3 WNK UWG FREIE WÄHLER, Bürgermeister) gegen 3 Stimmen (1 Bürgerforum, 1 FDP, Herr Müßener) bei 1 Enthaltung (Bündnis 90/ Die Grünen) mit folgender Modifizierung beschlossen: Verwendung von 300.000 € für die Errichtung von Kunstrasenplätzen, Verwendung des Restbetrages in Höhe von rd. 44.000 € für die Errichtung einer Freizeitanlage.
Ö 9		Anfragen
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3		Verschiedenes