Unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge der Verwaltung, die als Tischvorlage verteilt wurden, empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt die Teilbudgets
-10.01 – 10.07
-12.01
-13.01
-14.01
-20.01 – 20.07
-32.01 – 32.09
-51.06
-61.08 (hier: Wirtschaftsförderung)
-66.04 – 66.05
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts zu beschließen.
Herr Mitglied des Rates Christian Klicki bittet darum, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.03.2017 eine Synopse der Änderungen des Stellenplans 2017 gegenüber 2016 vorzulegen. Die Verwaltung sagt dies zu.
Herr Mitglied des Rates Jochen Bilstein regt an, erneut über die Erhebung von Gebühren für Außengastronomie zu beraten.
Herr Mitglied des Rates Christian Klicki regt an zu prüfen, ob es für die räumliche Unterbringung der „Tafel“ Alternativen für die derzeitige Lösung gibt. Herr Bürgermeister Rainer Bleek sagt Prüfung zu.