Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 06.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Breitbandausbau Vorstellung der Ausbauplanungen durch die Deutsche Telekom
Enthält Anlagen
0052/2017  
Ö 4  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Betrieb der Vorhaltenden Stelle Digitalfunk für die Kommunen des Rheinisch-Bergischen Kreises durch den RBK
Enthält Anlagen
0040/2017  
Ö 5  
Einrichtung eines mobilen Bürgerbüros; hier Beschlussfassung
Enthält Anlagen
T/3327/2016-1-1-1  
Ö 6  
Zukünftige Organisationsform der Kattwinkelschen Fabrik
0033/2017  
Ö 7  
Haushaltsplanung 2017/2018
Enthält Anlagen
0029/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Finanzauschuss empfiehlt dem Rat der Stadt,

 

die Teilbudgets

 

-10.01 – 10.07

-12.01

-13.01

-14.01

-20.01 – 20.07

-32.01 – 32.09

-51.06

-61.08 (hier: Wirtschaftsförderung)

-66.04 – 66.05

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten  Änderungsvorschläge) zu beschließen.

   
    06.03.2017 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge der Verwaltung, die als Tischvorlage verteilt wurden, empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat der Stadt die Teilbudgets

 

-10.01 – 10.07

-12.01

-13.01

-14.01

-20.01 – 20.07

-32.01 – 32.09

-51.06

-61.08 (hier: Wirtschaftsförderung)

-66.04 – 66.05

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2017/2018 mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts zu beschließen.

 

Herr Mitglied des Rates Christian Klicki bittet darum, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.03.2017 eine Synopse der Änderungen des Stellenplans 2017 gegenüber 2016 vorzulegen. Die Verwaltung sagt dies zu.

 

Herr Mitglied des Rates Jochen Bilstein regt an, erneut über die Erhebung von Gebühren für Außengastronomie zu beraten.

 

 

 

Herr Mitglied des Rates Christian Klicki regt an zu prüfen, ob es für die räumliche Unterbringung der „Tafel“ Alternativen für die derzeitige Lösung gibt. Herr Bürgermeister Rainer Bleek sagt Prüfung zu.

 

 

Ö 8  
Antrag der Fraktionen von WNK UWG Freie Wähler und CDU; Personalbericht vom 19.01.2017
Enthält Anlagen
0022/2017  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Aufnahme eines Kredites (Kenntnisnahme)      
N 2     Verschiedenes