Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
NRW-Stiftung - Beitritt zum Förderverein NRW-Stiftung
Enthält Anlagen
0008/2020  
Ö 4  
Bericht der Verwaltung über die Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an Rechtsstreitigkeiten im Jahr 2019
Enthält Anlagen
0026/2020  
Ö 5  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Städte Bergisch Gladbach und Leichlingen
Enthält Anlagen
0029/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales und Inklusion empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dieser wiederum dem Rat der Stadt, der Vereinbarung zuzustimmen.
 

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Soziales und Inklusion
    Ö 8 - (offen)
   

Als Tischvorlage wird eine geänderte Fassung der Vereinbarung der Stadt Leichlingen verteilt. Die Ausschussmitglieder werden gebeten, die Fassungen auszutauschen.  Der Ausschuss für Soziales und Inklusion beschließt einstimmig den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die beiden Städte.
 

 

   
    02.03.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Es liegt eine Tischvorlage mit den lediglich redaktionell geänderten Anlagen zu diesem Tagesordnungspunkt vor.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, der Vereinbarung zuzustimmen.


 

 

   
    09.03.2020 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den Abschluss einer öffentliche-rechtlichen Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Städte Bergisch Gladbach und Leichlingen.


 

 

Ö 6  
1. Nachtragssatzung zur Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
0021/2020  
Ö 7  
Satzung zur Verfahrensregelung der Wahlsichtwerbung im öffentlichen Verkehrsraum (Wahlwerbungssatzung)
Enthält Anlagen
0023/2020  
Ö 8  
Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 12.12.2019; WiFi 4 EU
Enthält Anlagen
0256/2019  
Ö 9  
Anfragen    
Ö 10  
Verschiedenes    
N 1     Aufnahme von zwei Krediten (Kenntnisnahme)      
N 2     Verschiedenes