Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 16.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin/ des Schriftführers    
Ö 3  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Zuschuss Musikschule Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0033/2022  
Ö 4  
Antrag von Bürgerforum und Freie Wähler Wermelskirchen vom 20.04.2022; Externe Prüfung für die Musikschule
Enthält Anlagen
0108/2022  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag von CDU, Bürgerforum, Freie Wähler und Die Linke vom 16.05.2022; Musikschule    
Ö 6  
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 04.05.2022; Fortführung des Projekts "Inklusionshilfen an Schulen" zum Schuljahr 2023/2024.
Enthält Anlagen
0118/2022  
Ö 7  
Stellenplan 2022/2023
Enthält Anlagen
0041/2022  
Ö 8  
Stellenplan 2022/2023 - 1. Änderung
0115/2022  
Ö 9  
Haushaltsplanung 2022/2023
Enthält Anlagen
0116/2022  
Ö 10  
Antrag der CDU Fraktion vom 09.05.2022; Flutlichtanlage im Eifgen   0120/2022  
Ö 11  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 31.03.2022
Enthält Anlagen
0106/2022  
Ö 12  
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Blütenstadt Leichlingen (Rhld.)
0122/2022  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt per Grundsatzbeschluss die interkommunale Zusammenarbeit mit der Blütenstadt Leichlingen (Rhld.).

 

Es wird mit dem Grundsatzbeschluss eine Förderung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG) angestrebt, welche beide Städte in die Lage versetzt, eine interkommunale Zusammenarbeit zu starten und Kompetenzzentren zu implementieren.


 

   
    16.05.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den mündlichen Sachstandsbericht von Frau Bürgermeisterin Lück zur Kenntnis.

   
    13.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig per Grundsatzbeschluss die interkommunale Zusammenarbeit mit der Blütenstadt Leichlingen (Rhld.) zu beschließen.

Es wird mit dem Grundsatzbeschluss eine Förderung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG) angestrebt, welche beide Städte in die Lage versetzt, eine interkommunale Zusammenarbeit zu starten und Kompetenzzentren zu implementieren.
 

   
    20.06.2022 - Rat der Stadt
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig per Grundsatzbeschluss die interkommunale Zusammenarbeit mit der Blütenstadt Leichlingen (Rhld.).

 

Es wird mit dem Grundsatzbeschluss eine Förderung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG) angestrebt, welche beide Städte in die Lage versetzt, eine interkommunale Zusammenarbeit zu starten und Kompetenzzentren zu implementieren.


 

Ö 13  
Anfragen    
Ö 14  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 2     Verlängerung einer Bürgschaft      
N 3     Verschiedenes