Herr Dirk Irlenbusch, Stadtkämmerer, gibt kurze Erläuterungen zum üblichen Verfahrensablauf der Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen und weist insbesondere auf den sich sehr gering ergebenden Überschuss im Haushaltsjahr 2023 hin. Auch weist Herr Irlenbusch darauf hin, dass davon auszugehen ist, dass sich die Themen „Corona“ und „Ukrainekrieg“ auf den Haushalt auswirken werden.
Darüber hinaus erläutert Herr Stefan Görnert, Erster Beigeordneter, auf Anfrage, dass die Kosten für den Bau einer Kita in der Schillerstraße nicht für die Schillerstraße bestimmt sind, sondern für einen gleichwertigen Bau. Ein innenstadtnaher Platz anstelle der Schillerstraße muss noch gefunden werden. Die Ausschreibung läuft aktuell noch bis zum 23.05.2022.
Herr Irlenbusch weist darauf hin, dass die Ansätze im Haushaltsplan eine Ermächtigung darstellen und keine Verpflichtung sind, diese auch auszugeben.
Auf Nachfrage aus dem Gremium, warum keine Finanzmittel für die Kita Danziger Straße berücksichtigt wurden, erläutert Herr Irlenbusch, dass die Haushaltsplanung auf Abfrage der Fachämter passiert. Wenn zu bestimmten Positionen kein Ansatz mitgeteilt wird, wird auch keiner erfasst.
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt mehrheitlich die Teilbudgets
- 51.31 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
- 51.32 Tagespflege
- 51.33 Kinder- und Jugendarbeit
- 51.34 Erzieherische Hilfen
- 51.35 Amtsvormundschaft
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Doppelhaushaltsplanes 2022/2023 zu beschließen.
