Tagesordnung - 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Mi, 19.09.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2006	RAT/1040/2007
Ö 5		1. Zwischenbericht gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen - Wirtschaftsjahr 2007	RAT/1038/2007
Ö 6		Controllingbericht zu Bauinvestitionen (Kanalbaumaßnahmen II. Quartal 2007)	RAT/1037/2007
Ö 7		Kanalbau Herrlinghausen Nr. 48-91 und 92-94 Hier: Zustimmung zu Mehrausgaben gem. § 13 der Betriebssatzung	RAT/1072/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss stimmt der Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto 053.001.001 I 53121005 „Herrlinghausen Nr. 48-91 und 92-94“ von 260.000 € um 85.000 € auf 345.000 € gemäß § 13 der Betriebssatzung zu. Die Mehrausgaben werden in 2007 kassenwirksam und können im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch Minderausgaben beim Auftragssachkonto I 53121009 „Im Rosenacker“ gedeckt werden.

	19.09.2007 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Herr Tesche informiert über die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs für die Maßnahme im Bereich Herrlinghausen Herr Tesche informiert über die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs für die Maßnahme im Bereich Herrlinghausen. Die Gesamtkosten der Kanal- und Straßenbaumaßnahme im Bereich Herrlinghausen sind nicht gestiegen. Stadtverordneter Fürsich (SPD) geht davon aus, dass die Mitglieder des Ausschusses die Beschlussvorlagen lesen. Ergänzende Erläuterungen der Betriebsleitung sollten sich auf Besonderheiten beschränken. Der Betriebsausschuss stimmt einstimmig der Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto 053.001.001 I 53121005 „Herrlinghausen Nr. 48-91 und 92-94“ von 260.000 € um 85.000 € auf 345.000 € gemäß § 13 der Betriebssatzung zu. Die Mehrausgaben werden in 2007 kassenwirksam und können im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit durch Minderausgaben beim Auftragssachkonto I 53121009 „Im Rosenacker“ gedeckt werden.
Ö 8		Anfragen
Ö 9		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 3		Vergaben hier: Bericht über die in 2007 bislang durchgeführten Vergaben
N 4		Stundungsangelegenheit
N 5		Fremdwassersanierungskonzept im Einzugsgebiet der Kläranlage Wermelskirchen-Süd
N 6		Verschiedenes