Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 15.04.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0056/2024
Ö 4		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für den Doppelhaushalt 2024/25, hier: Einbringung	0062/2024
Ö 5		Stellenplan 2024/2025	0063/2024
Ö 6		Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2022 von Frau Marion Lück	0014/2024
	18.03.2024 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - (offen)
	Beschluss: Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2022 zur Kenntnis.

	15.04.2024 - Rat der Stadt
	Ö 6 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2022 zur Kenntnis.
Ö 7		Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Wermelskirchen 2023/2024 bis 2028/2029	0016/2024
Ö 8		Herstellung der Erschließungsanlage "Emminghausen 1-45" Widmung der Erschließungsanlage	0002/2024
Ö 9		Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 "Innovationsquartier Rhombus" - Aktueller Stand und weitere Vorgehensweise	0048/2024
Ö 10		Resolution - Wermelskirchener Erklärung	0064/2024
Ö 11		Anfragen
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit; Ankauf einer Grundstücksfläche
N 2		Grundstücksangelegenheit
N 3		Vorstellung Sachstand DMS enaio hier: Beschluss zum Beitritt der Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft der ITEBO eG
N 4		Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten
N 5		Personalangelegenheit; Bestellung der Leitung der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 101 Abs. 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW)
N 6		Verschiedenes