Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 15.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0056/2024  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für den Doppelhaushalt 2024/25, hier: Einbringung
Enthält Anlagen
0062/2024  
Ö 5  
Stellenplan 2024/2025
Enthält Anlagen
0063/2024  
Ö 6  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2022 von Frau Marion Lück   0014/2024  
Ö 7  
Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Wermelskirchen 2023/2024 bis 2028/2029
Enthält Anlagen
0016/2024  
Ö 8  
Herstellung der Erschließungsanlage "Emminghausen 1-45" Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
0002/2024  
Ö 9  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 "Innovationsquartier Rhombus" - Aktueller Stand und weitere Vorgehensweise
Enthält Anlagen
0048/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Projektskizze (Anlage 1) zur „Aktivierung der Brache Rhombus als „Innovationsquartier“ mit einem innenstadtstärkenden Innovationsquartier entlang der B51“ einschließlich des Ablaufs und des Vergabemodells sowie der zugehörigen Zeit- und Ablaufplanungen (Anlagen 2-4) inklusive des Berichts der Verwaltung zur „Städtebaulichen Studie Rhombus Areal Wermelskirchen“ zur Kenntnis.

 

  1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Durchführung einer Mehrfachbeauftragung für das Innovationsquartier Rhombus entlang der B51 (Dellmannstraße) sowie einer Mehrfachbeauftragung für die Verbindung der Innenstadt mit dem Rhombusareal (Steg) und beschließt die Beauftragung weiterer Planungsleistungen zur Abgabe der Förderanträge wie in der Anlage 1 dargestellt.


 

   
    11.03.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 3 - (offen)
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Projektskizze (Anlage 1) zur „Aktivierung der Brache Rhombus als „Innovationsquartier“ mit einem innenstadtstärkenden Innovationsquartier entlang der B51“ einschließlich des Ablaufs und des Vergabemodells sowie der zugehörigen Zeit- und Ablaufplanungen (Anlagen 2-4) inklusive des Berichts der Verwaltung zur „Städtebaulichen Studie Rhombus Areal Wermelskirchen“ zur Kenntnis.

 

  1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
    Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Durchführung einer Mehrfachbeauftragung für das Innovationsquartier Rhombus entlang der B51 (Dellmannstraße) sowie einer Mehrfachbeauftragung für die Verbindung der Innenstadt mit dem Rhombusareal (Steg) und beschließt die Beauftragung weiterer Planungsleistungen zur Abgabe der Förderanträge wie in der Anlage 1 dargestellt.

 

Wie besprochen, wird die Präsentation aus der Sitzung vom 27.11.2023 noch einmal mit dieser Niederschrift verschickt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr vom 27.11.2023 (5051 KB)      
   
    15.04.2024 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die Durchführung einer Mehrfachbeauftragung für das Innovationsquartier Rhombus entlang der B51 (Dellmannstraße) sowie einer Mehrfachbeauftragung für die Verbindung der Innenstadt mit dem Rhombusareal (Steg) und beschließt die Beauftragung weiterer Planungsleistungen zur Abgabe der Förderanträge wie in der Anlage 1 dargestellt.


 

Ö 10  
Resolution - Wermelskirchener Erklärung
Enthält Anlagen
0064/2024  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit; Ankauf einer Grundstücksfläche      
N 2     Grundstücksangelegenheit      
N 3     Vorstellung Sachstand DMS enaio hier: Beschluss zum Beitritt der Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft der ITEBO eG      
N 4     Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten      
N 5     Personalangelegenheit; Bestellung der Leitung der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß § 101 Abs. 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW)      
N 6     Verschiedenes