Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bau
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Bau
Datum: Mi, 11.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal, Raum 1.28
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29-33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Hochwasserschutzmaßnahme Eschbach hier: Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Wupperverband
Enthält Anlagen
0148/2024  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Integriertes Klimaanpassungskonzept: Aufbau, Inhalte und Ziele des Konzepts, sowie Vorstellung der Klimaanpassungsmanagerin
0137/2024  
Ö 5  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0147/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr / Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Rat zu beschließen: /

Der Rat der Stadt fasst nachstehenden Beschluss:

 

 

Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
   

 

Die Beschlussfassung zu nachstehenden Punkten wurde einstimmig in den Rat der Stadt verschoben.

 

  • Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
  • Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
  • Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.
  • Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.

 

   
    11.09.2024 - Ausschuss für Umwelt und Bau
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt dem Rat einmütig (mit einer Enthaltung der Fraktion FDP) folgenden Beschlusstext zu fassen:

 

Der Rat der Stadt fasst nachstehenden Beschluss

 

  • Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

  • Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

  • Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

  • Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.


 

   
    16.09.2024 - Rat der Stadt
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei drei Enthaltungen der Fraktion Freie Wähler den nachstehenden Beschluss, der vom Ausschuss für Umwelt und Bau empfohlen wurde zu fassen und vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr zur Beratung weiterverwiesen wurde:

 

Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.

 

Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Runde 4) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan dargestellten Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiterzuführen. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.
 

Ö 6  
Anfragen    
Ö 6.1  
Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.06.2024 zum Thema "Priorisierung von Baumaßnahmen"
Enthält Anlagen
0119/2024  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 20.06.2024 zum Thema "Sauberes Wermelskirchen"
Enthält Anlagen
0122/2024  
Ö 7  
Verschiedenes    
N 1     Anfragen      
N 2     Verschiedenes