Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 01.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Christopher Haas    
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0116/2024  
Ö 5  
Vorübergehende Sicherstellung des Musikschulunterrichts in Wermelskirchen ab Oktober 2024   0123/2024  
Ö 6  
Antrag der CDU Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema Investitionskostenzuschuss für das geplante DTV Vereinsheim
Enthält Anlagen
0102/2024  
Ö 7  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2023   0104/2024  
N 1     Personalsituation im Quellenbad      
Ö 8  
Stellenplan 2024/2025
Enthält Anlagen
0063/2024  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2024/2025, hier: Beschlussfassung
0114/2024  
Ö 10  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023/2024 mit einem Ausblick bis zum Jahr 2037
Enthält Anlagen
0106/2024  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 92 "Feuerwehrgerätehaus Tente / Unterstraße"; a) 53. Änderung des Flächennutzungsplans b) Änderung der Geltungsbereiche und erneute Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
0093/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

a)

Der Rat der Stadt beschließt, den Geltungsbereich der 53. Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ zu ändern (erneuter Aufstellungsbeschluss).

 

b)

Der Rat der Stadt beschließt, den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 93 Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (erneuter Aufstellungsbeschluss).


 

   
    03.06.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

 

a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Geltungsbereich der 53. Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ zu ändern (erneuter Aufstellungsbeschluss).

 

b)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 93 Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (erneuter Aufstellungsbeschluss).


 

   
    01.07.2024 - Rat der Stadt
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

a)

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit den Nein-Stimmen von Bündnis 90 / Die Grünen, den Geltungsbereich der 53. Änderung des Flächennutzungsplans „Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ zu ändern (erneuter Aufstellungsbeschluss).

 

b)

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit den Nein-Stimmen von Bündnis 90 / Die Grünen, den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 93 Feuerwehrgerätehaus Unterstraße“ einzuleiten (erneuter Aufstellungsbeschluss).


 

Ö 12  
IEHK Hüpptal - Baubeschluss für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
0100/2024  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erweiterung Gesamtschule Standort Wirtsmühler Str.
0108/2024  
Ö 14  
Antrag der AfD Fraktion vom 28.05.2024 zum Thema Wahlsichtwerbung / Wahlwerbungssatzung
Enthält Anlagen
0103/2024  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2023      
N 3     Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW      
N 4     Verschiedenes