Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 01.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Christopher Haas    
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0116/2024  
Ö 5  
Vorübergehende Sicherstellung des Musikschulunterrichts in Wermelskirchen ab Oktober 2024   0123/2024  
Ö 6  
Antrag der CDU Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema Investitionskostenzuschuss für das geplante DTV Vereinsheim
Enthält Anlagen
0102/2024  
Ö 7  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2023   0104/2024  
N 1     Personalsituation im Quellenbad      
Ö 8  
Stellenplan 2024/2025
Enthält Anlagen
0063/2024  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2024/2025, hier: Beschlussfassung
0114/2024  
Ö 10  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023/2024 mit einem Ausblick bis zum Jahr 2037
Enthält Anlagen
0106/2024  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 92 "Feuerwehrgerätehaus Tente / Unterstraße"; a) 53. Änderung des Flächennutzungsplans b) Änderung der Geltungsbereiche und erneute Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
0093/2024  
Ö 12  
IEHK Hüpptal - Baubeschluss für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
0100/2024  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erweiterung Gesamtschule Standort Wirtsmühler Str.
0108/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Der Schulausschuss nimmt die geplante Entwicklung des Schulstandortes Wirtsmühler Straße befürwortend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Entwicklung des Schulstandortes Wirtsmühler Straße für die Sekundarstufe I der Gesamtschule auf dem süd-östlichen Grundstück ohne Berücksichtigung des Bauteils G.


 

   
    19.06.2024 - Schulausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Herr Hartwig Schüngel stellt die Erweiterung anhand eines Wortbeitrages vor.

 

Frau Ulrike Schorn-Kussi stellt den Standpunkt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor und teilt mit, dass eine schriftliche Stellungnahme erfolgen wird.

Die Stellungnahme ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Schulausschuss nimmt die geplante Entwicklung des Schulstandortes Wirtsmühler Straße befürwortend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die Entwicklung des Schulstandortes Wirtsmühler Straße für die Sekundarstufe I der Gesamtschule auf dem süstlichen Grundstück ohne Berücksichtigung des Bauteils G.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 schriftliche Stellungnahme Bündnis 90-Die Grünen (160 KB)      
   
    01.07.2024 - Rat der Stadt
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Entwicklung des Schulstandortes Wirtsmühler Straße für die Sekundarstufe I der Gesamtschule auf dem süd-östlichen Grundstück ohne Berücksichtigung des Bauteils G.

 

Herr Stefan Janosi stellt den Standpunkt der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vor und teilt mit, dass eine schriftliche Stellungnahme erfolgen wird.

Die Stellungnahme ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20240701_Anlage TOP 13_Grüne_Erklärung Abstimmverhalten (46 KB)      
Ö 14  
Antrag der AfD Fraktion vom 28.05.2024 zum Thema Wahlsichtwerbung / Wahlwerbungssatzung
Enthält Anlagen
0103/2024  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2023      
N 3     Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW      
N 4     Verschiedenes