Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 01.07.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Verpflichtung des sachkundigen Bürgers Christopher Haas    
Ö 4  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien
0116/2024  
Ö 5  
Vorübergehende Sicherstellung des Musikschulunterrichts in Wermelskirchen ab Oktober 2024   0123/2024  
Ö 6  
Antrag der CDU Fraktion vom 23.05.2024 zum Thema Investitionskostenzuschuss für das geplante DTV Vereinsheim
Enthält Anlagen
0102/2024  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 


 

   
    20.06.2024 - Sportausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Herr Mahmut Egilmez stellt den Antrag der CDU anhand eines Wortbeitrages vor.

 

Die Verwaltung gibt eine Aufstellung zu Protokoll, worin ersichtlich ist, welcher Verein mit wie viel Geld bezuschusst wurde.

 

Herr Karl-Heinz Wilke ruft Herrn Christoph Leyhausen (Vorsitzender des DTV) auf, das Projekt „DTV Vereinsheim“ vorzustellen und Daten und Fakten zu nennen.

Diesem geht Herr Leyhausen nach.

 

Die Fraktionen melden Beratungsbedarf an.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7 Verteilung Kostenanteile Stadt Vereine für Kunstrasen (104 KB)      
   
    01.07.2024 - Rat der Stadt
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Zu Beginn der Beratung wird der Antrag der CDU, auf einen gemeinsamen Antrag von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und der Freien Wähler erweitert.

 

rgermeisterin Marion Lück stellt einen Antrag zur Sache.

Der gemeinsame Antrag wird um den Sperrvermerk ergänzt, dass die vom Rat bewilligten Gelder nur dann ausgezahlt werden, wenn die beantragten Fördergelder bewilligt werden.

Der Antrag zur Sache wird einmütig bei Enthaltung der SPD Fraktion angenommen.

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit den Nein-Stimmen der SPD (10), der FDP (4), 2 Stimmen des BürgerForum, Zukunft Wermelskirchen, Die Linke und der Bürgermeisterin Marion Lück dem Sportverein DTV einen Investitionszuschuss von 200.000,-- Euro zur Verfügung zu stellen.

(31 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

Ö 7  
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2023   0104/2024  
N 1     Personalsituation im Quellenbad      
Ö 8  
Stellenplan 2024/2025
Enthält Anlagen
0063/2024  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanung 2024/2025, hier: Beschlussfassung
0114/2024  
Ö 10  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung 2023/2024 mit einem Ausblick bis zum Jahr 2037
Enthält Anlagen
0106/2024  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 92 "Feuerwehrgerätehaus Tente / Unterstraße"; a) 53. Änderung des Flächennutzungsplans b) Änderung der Geltungsbereiche und erneute Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
0093/2024  
Ö 12  
IEHK Hüpptal - Baubeschluss für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
0100/2024  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erweiterung Gesamtschule Standort Wirtsmühler Str.
0108/2024  
Ö 14  
Antrag der AfD Fraktion vom 28.05.2024 zum Thema Wahlsichtwerbung / Wahlwerbungssatzung
Enthält Anlagen
0103/2024  
Ö 15  
Anfragen    
Ö 16  
Verschiedenes    
N 2     Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2023      
N 3     Personalangelegenheit; Anerkennung ruhegehaltsfähiger Zeiten im Sinne des LBeamtVG NRW      
N 4     Verschiedenes