Vorlage - RAT/0784/2006
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Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit
Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen sowie das Erläuterungsheft zur Kenntnis
und verweist die Unterlagen zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an
den Haupt- und Finanzausschuss. Die
Ausführungen des Bürgermeisters und des Stadtkämmerers sind der Niederschrift
als Anlage beizufügen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2007 wird in der Ratssitzung am 30.10.2006 eingebracht. Erstmals ist der Städtische Haushalt als
„NKF-Haushalt“ nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für
Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den geänderten
Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO) bzw. der Gemeindehaushaltsverordnung
NRW (GemHVO) erstellt. Den Ratsmitgliedern wird je ein Exemplar des Haushaltes und
des Erläuterungsheftes in der Sitzung des Rates am 30.10.2006 vorgelegt bzw.,
falls zeitlich möglich, zum Ende der 43. Kalenderwoche auf die Fächer verteilt. Der Bürgermeister und der Stadtkämmerer werden in der Sitzung ausführliche Erläuterungen geben, im Übrigen wird auf den Vorbericht bzw. die schriftlichen Erläuterungen zum Haushalt 2007 verwiesen. Es ist beabsichtigt, den Haushaltsplanentwurf mit Anlagen in
den Fachausschüssen in der Zeit vom 07.11. bis 21.11.2006 zu beraten. Der Haupt- und Finanzausschuss soll am 13.11.2006 die Produkte,
die in seine Zuständigkeit fallen, beraten; die Beratung der
Änderungsvorschläge aus den Fachausschüssen ist für die Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses am 27.11.2006 geplant. Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan und Anlagen soll in der Sitzung des Rates der Stadt am 11.12.2006
erfolgen. Die Termine für die Ausschuss-Sitzungen, in denen der
Entwurf beraten werden soll, sind mit den Ausschussvorsitzenden abgestimmt bzw.
lagen bereits fest. Der Terminplan wurde den Ratsmitgliedern bereits übergeben;
er wird den sachkundigen Bürgern mit dem Haushaltsplanentwurf 2007 überreicht.
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