Vorlage - RAT/1436/2008
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Beschlussvorschlag: Der Rat der
Stadt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit
Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen sowie das Erläuterungsheft zur Kenntnis
und verweist die Unterlagen zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an
den Haupt- und Finanzausschuss. Die
Ausführungen des Bürgermeisters und des Stadtkämmerers sind der Niederschrift
als Anlage beizufügen. Sachverhalt: Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 wird in der Ratssitzung am 27.10.2008 eingebracht. Zum dritten Mal ist der Städtische Haushalt als
„NKF-Haushalt“ nach den Vorschriften des Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für
Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den geänderten
Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO) bzw. der Gemeindehaushaltsverordnung
NRW (GemHVO) erstellt. Den Ratsmitgliedern wird je ein Exemplar des Haushaltes und
des Erläuterungsheftes in der Sitzung des Rates am 27.10.2008 vorgelegt bzw.,
falls zeitlich möglich, zum Ende der 43. Kalenderwoche auf die Fächer bzw. über
die Fraktionen verteilt. Der Bürgermeister und der Stadtkämmerer werden in der Sitzung ausführliche Erläuterungen geben, im Übrigen wird auf den Vorbericht bzw. die schriftlichen Erläuterungen zum Haushalt 2009 verwiesen. Es ist beabsichtigt, den Haushaltsplanentwurf mit Anlagen in
den Fachausschüssen in der Zeit vom 04.11. bis 20.11.2008 zu beraten. Der Haupt- und Finanzausschuss soll am 17.11.2008 die Produkte,
die in seine Zuständigkeit fallen, beraten; die Beratung der
Änderungsvorschläge aus den Fachausschüssen ist für die Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses am 01.12.2008 geplant. Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit
Haushaltsplan und Anlagen soll in der Sitzung des Rates der Stadt am 15.12.2008
erfolgen. Die Termine für die Ausschuss-Sitzungen, in denen der
Entwurf beraten werden soll, sind mit den Ausschussvorsitzenden abgestimmt bzw.
lagen bereits fest. Der Terminplan wurde bereits an die Ratsmitglieder verteilt;
er wird den sachkundigen Bürgern mit dem Haushaltsplanentwurf 2009 überreicht.
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