Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt den Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen sowie das Erläuterungsheft zur Kenntnis und verweist die Unterlagen zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss.

Die Ausführungen des Stadtkämmerers sind der Niederschrift als Anlage beizufügen.

Sachverhalt:

Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 wird in der Ratssitzung am 31.01.2011 eingebracht.

Der Städtische Haushalt ist als „NKF-Haushalt“ nach den Vorschriften des Gesetzes über ein  Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO) bzw. der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) erstellt.

Den Ratsmitgliedern wird je ein Exemplar des Haushaltes und des Erläuterungsheftes in der Sitzung des Rates am 31.01.2011 vorgelegt. Eine frühere Zustellung ist aus zeitlichen Gründen voraussichtlich nicht möglich.

Der Stadtkämmerer wird in der Sitzung ausführliche Erläuterungen geben, im Übrigen wird auf den Vorbericht bzw. die schriftlichen Erläuterungen zum Haushalt 2011 verwiesen.

Es ist beabsichtigt, den Haushaltsplanentwurf mit Anlagen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 17.02. bis 28.02.2011 zu beraten.

Der Haupt- und Finanzausschuss soll am 28.02.2011 die Produkte, die in seine Zuständigkeit fallen, beraten; die Beratung der Änderungsvorschläge aus den Fachausschüssen ist für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.03.2011 geplant.

Die Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen soll in der Sitzung des Rates der Stadt am 28.03.2011 erfolgen.

Die Termine für die Ausschuss-Sitzungen, in denen der Entwurf beraten werden soll, sind mit den Ausschussvorsitzenden abgestimmt bzw. lagen bereits fest.