Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 06.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:47 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im II. Quartal 2010
Enthält Anlagen
RAT/1941/2010  
Ö 5  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/1957/2010  
Ö 6  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
RAT/1953/2010  
Ö 7  
Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010
Enthält Anlagen
RAT/1944/2010  
Ö 8  
Neufassung der Satzung der Stadt über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom .....
Enthält Anlagen
RAT/1913/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom…. in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

 

   
    06.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und empfiehlt

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und empfiehlt einmütig bei 1 Enthaltung (WNK UWG) dem Rat der Stadt die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom…. in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung zu beschließen.

 

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

 

 

   
    20.09.2010 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt die Neufassu

Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt mit einer Gegenstimme (SPD) die Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom…. in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.

 

 

Ein Exemplar der Satzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beigefügt.

Ö 9  
Einführung einer Ehrenamtskarte; Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 05.02.2009
Enthält Anlagen
RAT/1943/2010  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.08.2010; die Toiletten in allen öffentlichen städtischen Gebäuden mit Spartasten auszustatten bzw. umzurüsten
Enthält Anlagen
RAT/1955/2010  
Ö 11  
Anfragen    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Bericht über die im 1. Halbjahr 2010 durchgeführten Vergaben      
N 3     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 4     Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 5     Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen      
N 6     Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" Kompensationsmaßnahmen und Ökokonto      
N 7     Verschiedenes