Tagesordnung - 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 06.09.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im II. Quartal 2010	RAT/1941/2010
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/1957/2010
Ö 6		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010	RAT/1953/2010
Ö 7		Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010	RAT/1944/2010
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010 auf Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern wird abgelehnt.

	06.09.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29 Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010 auf Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern wird bei 10 Stimmen (4 CDU, 2 FDP, 1 WNK UWG, 3 Bürgerforum) gegen 2 Stimmen (SPD) bei 3 Enthaltungen (2 Bündnis 90/Die Grünen, 1 WNK UWG) abgelehnt.

	25.10.2010 - Rat der Stadt
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29 Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2010 auf Änderung bzw. Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse betr. Fragerecht von Einwohnerinnen und Einwohnern wird mehrheitlich bei 14 Gegenstimmen (10 SPD, 3 Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Rainer Schneider) und 7 Enthaltungen (4 WNK UWG und 3 Bündnis 90/Die Grünen) abgelehnt.
Ö 8		Neufassung der Satzung der Stadt über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom .....	RAT/1913/2010
Ö 9		Einführung einer Ehrenamtskarte; Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 05.02.2009	RAT/1943/2010
Ö 10		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.08.2010; die Toiletten in allen öffentlichen städtischen Gebäuden mit Spartasten auszustatten bzw. umzurüsten	RAT/1955/2010
Ö 11		Anfragen
Ö 12		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Bericht über die im 1. Halbjahr 2010 durchgeführten Vergaben
N 3		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 4		Verkauf eines städtischen Grundstücks
N 5		Grundstücksangelegenheit - Bebauungsgebiet Hilfringhausen
N 6		Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" Kompensationsmaßnahmen und Ökokonto
N 7		Verschiedenes