Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Gremium: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Datum: Di, 20.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Sitzungseröffnung    
Ö 2     Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3     Lagebericht der Betriebsleitung    
Ö 4     Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2008
RAT/1872/2010  
Ö 5     Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2010 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
RAT/1851/2010  
Ö 6     Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für die Kattwinkelsche Fabrik Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/1874/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Neufassung der Betriebssatzung der Kattwinkelschen Fabrik in der vorgelegten Fassung.
   
    31.05.2010 - Rat der Stadt
    Ö 13 - (offen)
    Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Neufassung der Betriebssatzung der Kattwinkelschen Fabrik in der vorgelegten Fassu

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei drei Enthaltungen (1 CDU, 1 SPD und 1 Bündnis90/Die Grünen) in den § 6 (2) (neu) folgenden Zusatz aufzunehmen:

 

„Das Mitglied und sein Vertreter müssen aus den Reihen der gewählten Vertreter der freien Träger und Verbände im Jugendhilfeausschuss kommen.“

 

 

Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei 1 Enthaltung (CDU) die Neufassung der Betriebssatzung der Kattwinkelschen Fabrik unter Berücksichtigung der vorstehenden Ergänzung.
Ö 7     Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008
Enthält Anlagen
 RAT/1817/2010  
Ö 8     Änderung der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/1810/2010  
Ö 9     Bau einer Mensa für die Hauptschule   RAT/1871/2010  
Ö 10     Antrag Bündnis 90/Die Grünen, BürgerForum, FDP sowie WNK UWG zur Erstellung eines Gutachtens zur Entwicklung der Bäderlandschaft in Wermelskirchen vom 16.11.2009   RAT/1782/2009  
Ö 11     Haushaltsplanung 2010
Enthält Anlagen
 RAT/1790/2009  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.2010 auf Erhalt der Schulsozialarbeit an der Hauptschule   RAT/1879/2010  
Ö 13     Antrag der CDU-Fraktion vom 06.04.2010 zur gesamtheitlichen Sportstättenentwicklungsplanung   RAT/1880/2010  
Ö 14     Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 2 GO NW    
Ö 15     Anfragen    
Ö 16     Verschiedenes    
N 1     Benennung eines Wirtschaftsprüfers/einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009      
N 2     Verschiedenes