Vorlage - RAT/1790/2009
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Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Werksausschuss
Katt empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der
Stadt, die Produkte 001.012.002 (Baumaßnahmen im Bereich Schule, Sport, Kultur) 003.001.001 004.001.001 008.001.001 013.001.001 003.002.001 004.002.001 008.001.002 003.003.001 004.003.001 008.002.001 003.004.001 008.003.001
003.005.001 008.003.002 003.009.001 in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes
des Haushaltsplanes 2010 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend
aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen. Der
Ausschuss beschließt, die Zuschüsse für die Sportförderung in Höhe von
insgesamt 40.385 € entsprechend der Aufteilung in der
Beschlussvorlage zu verteilen. Sachverhalt: Der Städtische
Haushalt für das Haushaltsjahr 2010 wurde nach den Vorschriften des
Gesetzes über ein Neues Kommunales Finanzmanagement für Gemeinden im Land
Nordrhein-Westfalen (NKFG NRW) bzw. den Vorschriften der Gemeindeordnung NRW
(GO NRW) und der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) erstellt. Der Entwurf der Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen wurde
im Rat der Stadt am 14.12.2009 eingebracht. Der Rat der Stadt hat den Entwurf
des Haushaltes 2010 zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung an die
Fachausschüsse und an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Die Verwaltung wird in der Sitzung
nähere Erläuterungen geben. Es wird im Übrigen auf den Vorbericht und die
Ausführungen im Erläuterungsheft zum Haushalt 2010 hingewiesen. Die vom Ausschuss zu beratenden
Produkte/Seiten des Haushaltsplanentwurfes ergeben sich aus der dieser
Sitzungsvorlage beigefügten Anlage. Zuschuss
Sportförderung Im Produkt
008.002.001 – Sportförderung – ist unter der Position
Transferaufwendungen ein Ansatz in Höhe von 40.385 € als Zuschuss für die
Sportförderung gebildet. Die
nachstehende Verteilung wird analog 2009 unter Berücksichtigung eines
150-jährigen Vereinsjubiläums (Zuschuss 375 €, im Vorjahr 2 Zuschüsse für
100-jährige Jubiläen / 500 €) vorgeschlagen:
Anlage/n: - Aufstellung der in diesem Ausschuss
zu beratenden Seiten
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