Die Verwaltung verteilt eine Liste mit Änderungen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2011, die bei der Beratung der jeweiligen Produkte erläutert werden.
Herr Mitglied des Rates Friedel Burghoff bittet für die Fraktion des Bürgerforums um Verweis der Haushaltsplanung in die Fraktionen, da hierzu noch Beratungsbedarf besteht.
Die Verwaltung ruft die einzelnen Produkte, für die der Haupt- und Finanzausschuss zuständig ist, auf und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Angaben zu einer Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Umbau des städt. Gebäudes Markt 10, zur Höhe der Parkraumbewirtschaftungsrücklage und zur Frage möglicher Baumängel an den Außenanlagen des Erweiterungsbaus des Städtischen Gymnasiums werden baldmöglichst von der Verwaltung schriftlich beantwortet.
Herr Mitglied des Rates Jochen Bilstein kündigt für die SPD-Fraktion an, diese werde einen Antrag auf Erhöhung des Hebesatzes zur Gewerbesteuer um 10 %-Punkte auf 417 % stellen. Mitglied des Rates Friedel Burghoff spricht sich für die Fraktion Bürgerforum gegen einen solchen Antrag aus.
Der Haupt- und Finanzausschuss verweist die Produkte
001.001.001 – 001.006.001 011.001.001 – 011.003.001,012.001.003
001.008.001 012.005.001 – 012.005.002
001.009.001 – 001.009.004 013.004.001
001.010.001 015.001.001 - 015.002.001
001.011.001 015.003.002
001.012.001 – 001.012.003
001.013.001
001.015.001 016.001.001 - 016.001.002
017.001.001
002.001.001
002.002.001 – 002.002.003
002.004.001
002.006.001 – 002.009.001
003.006.001
007.001.001
009.002.001
010.003.001
in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2011 unter Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgelegten Änderungsvorschläge zur weiteren Beratung in die Fraktionen mit der Maßgabe, hierüber im Rat der Stadt zu beschließen.
