Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom …………… in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
28.11.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Ö 6 - zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Neufassung der Satzun
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom …………… in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
05.12.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 15 - zur Kenntnis genommen
Da von verschiedenen Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses hierzu noch Beratungsbedarf angemeldet wird, soll eine Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt in der Sitzung des Rates der Stadt am 12.12.2011 erfolgen.
12.12.2011 - Rat der Stadt
Ö 17 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zu den Änderungen der Satzung zur Kenntnis und beschließt mehrheitlich bei 6 Enthaltungen (5 CDU, 1 SPD) und 1 Nein-Stimme (CDU) die geänderte Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 15.12.2011in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
