Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Datum: Mo, 28.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ampelanlage Brückenweg/Eich Hier: Sachstand
RAT/2172/2011  
Ö 4  
Parksituation Bereich Taubengasse / Platz am Weihnachtsbaum
RAT/2212/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht zum Thema Parksituation im Bereich Taubengasse und Platz am Weihnachtsbaum zur Kenntnis.

 

b)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt, dass für die Bauzeit der beiden Innenstadtprojekte „Markt“ und „Obere Remscheider Straße“  Parkplätze auf dem Platz am Weihnachtsbaum zur Verfügung gestellt werden. 

 

c)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob Mittel für einen Abriss des Hauses Taubengasse 17 und die Errichtung einer temporären Stellplatzfläche für 7 Parker zur Verfügung gestellt werden können.

 

   
    07.11.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 5 - (offen)
    Der Ausschuss vertagt diesen Tagesordnungspunkt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit in die nächste Sitzung am 28

 

Der Ausschuss vertagt diesen Tagesordnungspunkt aufgrund der fortgeschrittenen Zeit in die nächste Sitzung am 28.11.2011.

 

 

   
    28.11.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen nimmt den Sachstandsbericht zum Thema Parksituation im Bereich Taubengasse und Platz am Weihnachtsbaum zur Kenntnis.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beschließt (mit einer Gegenstimme der SPD), dass für die Bauzeit der beiden Innenstadtprojekte „Markt“ Parkplätze auf dem Platz am Weihnachtsbaum zur Verfügung gestellt werden. 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen beauftragt die Verwaltung (mit einer Gegenstimme der SPD) zu prüfen, ob ein kostenloser Abriss des Hauses Berliner Straße 17 und die Errichtung einer temporären Stellplatzfläche für 7 Parker kostenfrei gestellt werden können.

 

 

Ö 5  
Änderung der Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
RAT/2174/2011  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom .................
Enthält Anlagen
RAT/2221/2011  
Ö 7  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2243/2011  
Ö 8  
Sachstandsbericht "Einkaufszentrum Telegrafenstraße" (mündlicher Bericht)    
Ö 9  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 14.11.2011 betr. Aussetzung der Dichtheitsprüfungen; (Antrag, keine Beschlussvorlage)
Enthält Anlagen
RAT/2240/2011  
Ö 10  
Anfragen    
Ö 11  
Verschiedenes    
N 1     Städtebaulicher Vertrag im Bereich Herrlinghausen      
N 2     Verschiedenes