Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb

Bezeichnung:	Sitzung des Betriebsausschusses Städtischer Abwasserbetrieb
Gremium:	Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Datum:	Do, 01.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Zwischenbericht im Wirtschaftsjahr 2011 gem. § 14 der Betriebssatzung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen zum 30.09.2011	RAT/2238/2011
Ö 4		Controllingbericht zu Bauinvestitionen Kanalbaumaßnahmen III. Quartal 2011	RAT/2239/2011
Ö 5		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010	RAT/2231/2011
Ö 6		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995	RAT/2232/2011
Ö 7		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/2236/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt die Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2012 wie folgt: Durchleitungsgebühr 1,89 € (bisher 1,92 €) Die Schmutzwassergebühr (3,08 € je cbm Frischwasser) sowie die Regenwassergebühr (1,39 € je qm befestigte und einleitende Fläche) bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Der Rat beschließt im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 175.533 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 3. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	01.12.2011 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen: die Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2012 wie folgt: Durchleitungsgebühr 1,89 € (bisher 1,92 €) Die Schmutzwassergebühr (3,08 € je cbm Frischwasser) sowie die Regenwassergebühr (1,39 € je qm befestigte und einleitende Fläche) bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 175.533 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 3. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	12.12.2011 - Rat der Stadt
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2012 wie folgt: Durchleitungsgebühr 1,89 € (bisher 1,92 €) Die Schmutzwassergebühr (3,08 € je cbm Frischwasser) sowie die Regenwassergebühr (1,39 € je qm befestigte und einleitende Fläche) bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Der Rat beschließt einstimmig im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 175.533 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 3. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.
Ö 8		Dichtheitsprüfung bei privaten Abwasserleitungen	RAT/2245/2011
Ö 9		Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 14.11.2011 betr. Aussetzung der Dichtheitsprüfungen; (Antrag, keine Beschlussvorlage)	RAT/2240/2011
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Bericht über die in 2011 bislang durchgeführten Vergaben
N 2		Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses einschließlich Lagebericht für das Geschäftsjahr 2011
N 3		Verschiedenes