Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	18. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 30.01.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:01	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2267/2012
Ö 3		Verleihung des Ehrenabzeichens der Stadt Wermelskirchen an Frau Marie-Louise Lichtenberg
Ö 5		1. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung vom 19.12.2011	RAT/2271/2012
Ö 6		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2012 hier: Einbringung	RAT/2265/2012
Ö 7		Stellenplanentwurf 2012	RAT/2263/2012
Ö 8		Außerkraftsetzen der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 21.12.2010	RAT/2264/2012
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Außerkraftsetzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 21.12.2010

	30.01.2012 - Rat der Stadt
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt setzt mehrheitlich bei einer Gegenstimme (CDU) die Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008 in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 21.12.2010 mit Wirkung vom 31.12.2011 außer Kraft.
Ö 9		Resolution der WNK UWG vom 11.01.2012 betr. Bergischer Panoramasteig	RAT/2268/2012
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Anfrage der WNK UWG vom 19.01.2012; Ansiedlung von McDonald`s	RAT/2273/2012
Ö 11		Verschiedenes
N 4		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 2		Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie
N 3		Grundstücksangelegenheit Änderung der Grundstückszuschnitte im Baugebiet Hilfringhausen hier: Kaufpreise