Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 09.12.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 12. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/2691/2013
Ö 4		Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/2692/2013
Ö 5		Gebührenkalkulation 2014 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	RAT/2693/2013
Ö 6		- 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Friedhöfe der Stadt Wermelskirchen (Friedhofssatzung) vom 06.11.2006 - Gebührenkalkulation 2013 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" - 24. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/2699/2013
Ö 7		1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes	RAT/2702/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes auf der Grundlage des von der Firma Forplan GmbH vorgelegten Gutachtens.

	09.12.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen
	Auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Friedel Burghoff wird die abschließende Beratung und Entscheidung zu diesem Tagesordnungspunkt einvernehmlich in der Sitzung des Rates der Stadt am 16.12.2013 erfolgen.

	16.12.2013 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt mehrheitlich mit 7 Nein-Stimmen (6 Bürgerforum, 1 CDU) und 3 Enthaltungen (3 Bürgerforum) die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes auf der Grundlage des von der Firma Forplan GmbH vorgelegten Gutachtens.
Ö 8		Verschiedenes
N 1		Genehmigung der Vorschlagsliste der Personen für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Köln
N 2		Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Landwirtschaftsfläche
N 3		Verschiedenes