Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur,Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur,Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Gremium: Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
Datum: Do, 27.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Sekundarschule    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Lagebericht Kattwinkelsche Fabrik    
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses des städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2011
Enthält Anlagen
RAT/2588/2013  
Ö 6  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2013 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
RAT/2580/2013  
Ö 7  
Antrag der Fraktion BürgerForum vom 28.02.2013 betr. Angebote der Kattwinkelschen Fabrik
Enthält Anlagen
RAT/2593/2013  
Ö 8     Sachstandsbericht Stadtbücherei      
Ö 9  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Nutzung der Stadtbücherei
RAT/2457/2012  
Ö 10  
Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/2612/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, Nutzungsgebühren für städtische Sporthallen zu erheben. Er beschließt die „Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen“.

   
    27.06.2013 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur / Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik empfiehlt dem Rat der Stadt Nutzungsgebühren für städtische Sporthallen zu erheben. Er empfiehlt mit einer Gegenstimme (SPD-Fraktion) die „Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen“ in der vorgelegten Form zu beschließen.

 

Es besteht Einigkeit darüber, dass sich, sofern die Sporthallen durch die Schulen bis 18:00 Uhr genutzt werden, die Vereine und die Verwaltung bezüglich der Entgelteregelung erneut abstimmen und die Entgelteregelung anpassen bzw. überarbeiten.

 

Herr Norbert Galonska (SPD) hat sich der Abstimmung aus persönlichen Gründen enthalten.

   
    08.07.2013 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Jochen Bilstein verweist der Haupt- und Finanzausschuss diesen Tagesordnungspunkt in die Fraktionen mit der Maßgabe, hierüber in der Sitzung des Rates der Stadt am 18.07.2013 zu beschließen.

   
    18.07.2013 - Rat der Stadt
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mitglied des Rates Norbert Galonska erklärt sich zu diesem Tagesordnungspunkt r befangen gem. § 31 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen. Er nimmt an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.

 

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig, Nutzungsgebühren für städtische Sporthallen zu erheben. Er beschließt einstimmig die „Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen“. Ein Exemplar dieser Ordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen.

Ö 11  
Haushaltsplanung 2013
Enthält Anlagen
RAT/2587/2013  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 1     Benennung eines Wirtschaftsprüfers/einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012