Tagesordnung - 4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 18.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Sitzungseröffnung    
Ö 2     Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4     Beratung von Anträgen und sonstigen Satzungsergänzungen nach § 34 (4) 3 BauGB für die Ortslagen Oberwinkelhausen, Osminghausen,Lüffringhausen, Lüdorf und Preyersmühle (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0365/2005  
Ö 5     Abschluß von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 (4) 1 BauGB für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen, Hoffnung, Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen (Verfasser : Schindler, Wolfgang)
RAT/0366/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Innenbereichssatzungen für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen, Hoffnung, Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen als Klarstellungssatzungen nach § 34 (4) 1 BauGB gemäß den in der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage für die jeweiligen Ortslagen beigefügten Abgrenzungspläne und Satzungstexte.

   
    25.04.2005 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beschließt die Innenbereichssatzungen für die Ortslagen Preyersmühle, Lüffringhausen, Hoffnung, Lüdorf, Ostr

Stadtverordnete Paulig beantragt, über die Ortslage Lüffringhausen eine Einzelabstimmung durchzuführen. Die Abstimmung für die übrigen Ortslagen kann im Block erfolgen.  

 

Dem Antrag wird entsprochen und der Bürgermeister lässt zu diesem Tagesordnungspunkt  zwei Abstimmungen durchführen.

 

Der Rat der Stadt beschließt bei 3 Enthaltungen (Grüne) und 1 Gegenstimme (Grüne) die Innenbereichssatzung für die Ortslage Lüffringhausen als Klarstellungssatzung nach § 34 (4) 1 BauGB.

 

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Innenbereichssatzungen für die Ortslagen Preyersmühle, Hoffnung, Lüdorf, Ostringhausen und Bollinghausen als Klarstellungssatzungen nach § 34 (4) 1 BauGB gemäß den in der Anlage zu dieser Sitzungsvorlage für die jeweiligen Ortslagen beigefügten Abgrenzungspläne und Satzungstexte.

 

Ö 6     1. Abwägung der Anregungen aus der frühz. Beteiligung der Bürger und TÖB zum B-Plan Nr. 70 "Loches Platz" 2. Beschluss zur 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3(2) BauGB 3. Beschluss zum aktuellen Pflichtenheft und zur Beteiligung sowie Aufforderung von Investoren zum Gesamtprojekt Loches-Platz (Verfasser : Schindler)
RAT/0306/2004  
Ö 7     ÖPNV Nachtbuskonzept
RAT/0382/2005  
Ö 8     Erschließungsvertrag im Bereich Hünger hier: Abschluss des Vertrages (Verfasser : Ritter, Dietlinde)
RAT/0380/2005  
Ö 9     Erschließungsvertrag im Bereich Neuenflügel in Wermelskirchen hier: Abschluss des Vertrages (Verfasser : Ritter, Dietlinde)
RAT/0381/2005  
Ö 10     Bebauungsplan Nr. DH 6 "Wellnesspark Freibad Dhünn" hier: mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 11     Straßenausbau Stichwege Emminghausen hier: mündlicher Sachstandsbericht    
Ö 12     Anfragen    
Ö 13     Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Verschiedenes