Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Di, 10.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:20 Anlass: Sondersitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Am Vogelsang" im beschleunigten Verfahren - Planvorhaben Waldschule - A) Behandlung der Anregungen B) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2814/2014  
Ö 4  
Angebotsabfrage zur Fortschreibung des bestehenden CIMA-Einzelhandelskonzeptes von 2009/2010
Enthält Anlagen
RAT/2815/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung die Angebotsabfrage gemäß Anlage zur Fortschreibung des CIMA-Gutachtens einzuholen.

 

   
    10.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Das Mitglied des Rates Herr Schulte (SPD) beantragt, den ersten Absatz des Abschnittes B) Sonderbewertung Standort Rhombus Geländeder Angebotsabfrage zu streichen.

 

Das Mitglied des Rates Herr Krüger (Büfo) beantragt, den gesamten Abschnitt B) Sonderbewertung Standort Rhombus Geländeder Angebotsabfrage zu streichen.

 

Der Vorsitzende Herr Burghoff bringt den weitergehenden Vorschlag von dem Mitglied des Rates Herrn Krüger zur Abstimmung. Aufgrund des Abstimmungsergebnisses entfällt die Abstimmung über den Vorschlag von dem Mitglied des Rates Herrn Schulte.

 

Zu Abschnitt B) Sonderbewertung Standort Rhombus Geländeder Angebotsabfrage:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt mehrheitlich mit 12 Stimmen (4 CDU, 3 SPD, 2 Grüne, 2 Büfo, 1 WNK UWG Freie Wähler) gegen 2 Nein-Stimmen (1 WNK UWG Freie Wähler, 1 FDP) bei einer Enthaltung (FDP) den Abschnitt B) Sonderbewertung Standort Rhombus Geländezu streichen, da er nicht dem Ratsbeschluss vom 31.03.2014 entspricht.

 

Zur Angebotsabfrage:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beauftragt die Verwaltung einstimmig, die Angebotsabfrage - im Übrigen - gemäß Anlage zur Fortschreibung des CIMA-Gutachtens einzuholen.

 

 

Ö 5  
Parkraum Innenstadt mündlicher Sachstandsbericht
RAT/2819/2014  
Ö 6  
Verkehrssituation OD Grunewald mündlicher Sachstandsbericht
RAT/2818/2014  
Ö 7  
Errichtung von zwei Zebrastreifen in Grunewald; Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2014
Enthält Anlagen
RAT/2809/2014  
Ö 8  
Verschiedenes    
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