Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 30.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A. Behandlung der Anregungen B. Satzungsbeschluss	RAT/3245/2015
Ö 4		Bewertung und Stellungnahme der Stadt Wermelskirchen zur Änderung des Entwurfs des Landesentwicklungsplan NRW (LEP) im Rahmen der Beteiligung der öffentlichen Stellen.	RAT/3255/2015
Ö 5		Kreuzung L 101 / K 15 / Wermelskirchener Straße Hier: Umbau Abbiegespur	RAT/3261/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis. Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.

	30.11.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Vorsitzende MdR Herr Bernhard Schulte ergänzt den Beschlussvorschlag auf Hinweis der Verwaltung dahingehend, dass die Verwaltung die Variante 1 favorisiert. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig die Variante 1: Markierung von Parkplätzen und einer Sperrfläche.
Ö 6		Herstellung der Erschließungsanlagen "Brüder-Grimm-Straße" und "Hauff-Weg" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlagen	RAT/3271/2015
Ö 7		Herstellung der Erschließungsanlagen "Bandwirkerstraße" und "Feilenhauerstraße" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlagen	RAT/3272/2015
Ö 8		Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.09.2015: Prüfauftrag E-Bike-Ladestationen	RAT/3232/2015
Ö 9		Anfragen
Ö 9.1		Anfrage der Fraktion Bürgerforum vom 24.09.2015: Anlegen eines Gehweges entlang der L 101 in Lüdorf	RAT/3251/2015
Ö 9.2		Anfrage der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.10.2015: Stand der Optimierung der Ampelschaltungen auf der Dellmannstraße	RAT/3248/2015
Ö 9.3		Anfrage der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 16.11.2015: Ampelschaltungen auf der B 51 - Dellmannstraße	RAT/3278/2015
Ö 9.4		Anfrage der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 16.11.2015: Ampelanlagen Hilfringhauser Straße und Berliner Straße / Dhünner Straße bzw. Berliner Straße / Thomas-Mann-Straße / Wustbacher Straße	RAT/3279/2015
Ö 10		Verschiedenes
N 1		Loches-Platz Vorstellung der Rangfolge der Entwürfe
N 2		Verschiedenes

Tagesordnung - 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Das Beratungsergebnis bleibt abzuwarten.

Der Vorsitzende MdR Herr Bernhard Schulte ergänzt den Beschlussvorschlag auf Hinweis der Verwaltung dahingehend, dass die Verwaltung die Variante 1 favorisiert.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschließt einstimmig die