Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 29.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.02.2016: Beratung des Themas Loches-Platz in öffentlicher Sitzung	RAT/3352/2016
Ö 4		Haushaltsplanung 2016	RAT/3325/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt, die Teilbudgets - 61.02 Räumliche Planung und Verkehrsplanung - 61.09 Öffentlicher Personennahverkehr - 61.10 Bauordnung und Bauverwaltung - 65.01 Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege) - 66.01 Betriebshof - 66.02 Sonderprojekte - 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 und den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.

	29.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 4 - geändert beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss bzw. dem Rat der Stadt einstimmig die Teilbudgets - 61.02 Räumliche Planung und Verkehrsplanung - 61.09 Öffentlicher Personennahverkehr - 61.10 Bauordnung und Bauverwaltung - 65.01 Zentrale Gebäudewirtschaft (hier: Denkmalschutz und Denkmalpflege) - 66.01 Betriebshof - 66.02 Sonderprojekte - 66.03 Öffentliche Verkehrsflächen / Verkehrsanlagen in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 und den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 unter Berücksichtigung des Änderungsvorschlages der Verwaltung zum Teilbudget 61.02 „Räumliche Planung und Verkehrsplanung“ zu beschließen.
Ö 5		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für - den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a - die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden - die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung als Parkplatz	RAT/3376/2016
Ö 6		Verkehrsentwicklungsplan Hier: Radverkehr Innenstadt und Telegrafenstraße	RAT/3356/2016
Ö 7		Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen	RAT/3332/2016
Ö 8		Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/3347/2016
Ö 9		Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/3349/2016
Ö 10		Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2015: Verkehrssicherheit Unterpohlhausen	RAT/3302/2015
Ö 11		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 30.01.2016: Abgabe eines Sachstandsberichtes zu den Themen • Gestaltungssatzungen • Grünflächenkataster und Grünflächenpflege • Parkplätze Berliner Straße	RAT/3343/2016
Ö 12		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 01.12.2015: Optimierung von Ampelanlagen, Verifizierung der Optimierung	RAT/3316/2015
Ö 13		Antrag der Fraktionen von FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 12.02.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum	RAT/3378/2016
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Loches-Platz Bewertung der zehn Investorenentwürfe und Festlegung einer Rangfolge; Start Phase 2 des Auswahlverfahrens
N 1.1		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 15.01.2016: Stellungnahme, Eingabe, Anträge der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER zum Verfahren Loches-Platz
N 2		Verschiedenes

Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

in der Fassung des von der Verwaltung vorgelegten Entwurfes des Haushaltsplanes 2016 und den vorgelegten Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 2012 - 2022 (ggf. unter Berücksichtigung der nachstehend aufgeführten Änderungsvorschläge) zu beschließen.