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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Sitzungseröffnung |
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| Ö 2 |
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Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers |
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| Ö 3 |
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Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.02.2016: Beratung des Themas Loches-Platz in öffentlicher Sitzung |
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RAT/3352/2016 |
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| Ö 4 |
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Haushaltsplanung 2016 |
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RAT/3325/2016 |
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| Ö 5 |
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Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für
- den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a
- die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden
- die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung
als Parkplatz |
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RAT/3376/2016 |
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| Ö 6 |
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Verkehrsentwicklungsplan
Hier: Radverkehr Innenstadt und Telegrafenstraße |
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RAT/3356/2016 |
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| Ö 7 |
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Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen |
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RAT/3332/2016 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
- Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten. - Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan auf Seite 89 dargestellten Maßnahmen (s. Anlage 6) vorzubereiten. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.
- Die Verwaltung wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2016 eine Lärmmessung durchzuführen, um wirksame Maßnahmen zur Motorradlärmproblematik ableiten zu können.
Die Ergebnisse werden dann in einem der folgenden Ausschüsse präsentiert.
- Um Planinhalte und deren Umsetzung besser verfolgen zu können, wird die Verwaltung mindestens einmal im Jahr im Ausschuss Bericht erstatten.
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16.02.2016 - Ausschuss für Umwelt und Bau |
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Ö 3 - (offen) |
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Der Ausschuss für Umwelt und Bau empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen: - Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
- Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten. - Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan auf Seite 89 dargestellten Maßnahmen (s. Anlage 6) vorzubereiten. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.
- Die Verwaltung wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2016 eine Lärmmessung durchzuführen, um wirksame Maßnahmen zur Motorradlärmproblematik ableiten zu können.
Die Ergebnisse werden dann in einem der folgenden Ausschüsse präsentiert.
- Um Planinhalte und deren Umsetzung besser verfolgen zu können, wird die Verwaltung mindestens einmal im Jahr im Ausschuss Bericht erstatten.
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29.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Herr MdR Friedel Burghoff (Büro) regt an, bei der Lärmmessung (Punkt 4) die Kreisstraßen K 3, K 8 und K 14 einzubeziehen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, die Punkte 1 – 5 zu beschließen. - Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
- Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten. - Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan auf Seite 89 dargestellten Maßnahmen (s. Anlage 6) vorzubereiten. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.
- Die Verwaltung wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2016 eine Lärmmessung durchzuführen, um wirksame Maßnahmen zur Motorradlärmproblematik ableiten zu können.
Die Ergebnisse werden dann in einem der folgenden Ausschüsse präsentiert.
- Um Planinhalte und deren Umsetzung besser verfolgen zu können, wird die Verwaltung mindestens einmal im Jahr im Ausschuss Bericht erstatten.
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14.03.2016 - Rat der Stadt |
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Ö 16 - ungeändert beschlossen |
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Der Rat der Stadt beschließt einstimmig: - Die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Stellungnahmen sind in der von der Verwaltung vorgeschlagenen Art und Weise zu behandeln.
- Der Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
Der Beschluss weiterer Maßnahmen bleibt vorbehalten. - Die Verwaltung wird beauftragt, die im Lärmaktionsplan auf Seite 89 dargestellten Maßnahmen (s. Anlage 6) vorzubereiten. Über die Durchführung und Finanzierung der Maßnahmen ist jeweils gesondert durch Einzelbeschlüsse zu entscheiden.
- Die Verwaltung wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2016 eine Lärmmessung durchzuführen, um wirksame Maßnahmen zur Motorradlärmproblematik ableiten zu können.
Die Ergebnisse werden dann in einem der folgenden Ausschüsse präsentiert.
- Um Planinhalte und deren Umsetzung besser verfolgen zu können, wird die Verwaltung mindestens einmal im Jahr im Ausschuss Bericht erstatten.
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| Ö 8 |
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Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung |
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RAT/3347/2016 |
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| Ö 9 |
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Ergänzungssatzung "Halzenberg"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung |
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RAT/3349/2016 |
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| Ö 10 |
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Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2015: Verkehrssicherheit Unterpohlhausen |
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RAT/3302/2015 |
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| Ö 11 |
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Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 30.01.2016: Abgabe eines Sachstandsberichtes zu den Themen
• Gestaltungssatzungen
• Grünflächenkataster und Grünflächenpflege
• Parkplätze Berliner Straße
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RAT/3343/2016 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 01.12.2015: Optimierung von Ampelanlagen, Verifizierung der Optimierung |
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RAT/3316/2015 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Fraktionen von FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 12.02.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum |
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RAT/3378/2016 |
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| Ö 14 |
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Anfragen |
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| Ö 15 |
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Verschiedenes |
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| N 1 |
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Loches-Platz
Bewertung der zehn Investorenentwürfe und Festlegung einer Rangfolge;
Start Phase 2 des Auswahlverfahrens
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| N 1.1 |
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Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 15.01.2016: Stellungnahme, Eingabe, Anträge der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER zum Verfahren Loches-Platz |
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| N 2 |
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Verschiedenes |
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