Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr

Bezeichnung:	11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum:	Mo, 29.02.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.02.2016: Beratung des Themas Loches-Platz in öffentlicher Sitzung	RAT/3352/2016
Ö 4		Haushaltsplanung 2016	RAT/3325/2016
Ö 5		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für - den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a - die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden - die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung als Parkplatz	RAT/3376/2016
Ö 6		Verkehrsentwicklungsplan Hier: Radverkehr Innenstadt und Telegrafenstraße	RAT/3356/2016
Ö 7		Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen	RAT/3332/2016
Ö 8		Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/3347/2016
Ö 9		Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/3349/2016
Ö 10		Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2015: Verkehrssicherheit Unterpohlhausen	RAT/3302/2015
Ö 11		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 30.01.2016: Abgabe eines Sachstandsberichtes zu den Themen • Gestaltungssatzungen • Grünflächenkataster und Grünflächenpflege • Parkplätze Berliner Straße	RAT/3343/2016
	29.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Gestaltungssatzungen Der Technische Beigeordnete Herr Dr. Prusa gibt den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht zum Thema Gestaltungssatzungen. Er stellt den Ausschussmitgliedern weiterhin den voraussichtlichen Zeitplan vor. Grünflächenkataster und Grünflächenpflege Der Leiter des Tiefbauamtes Herr Drescher gibt den Ausschussmitgliedern anhand einer PowerPoint-Präsentation einen Sachstandsbericht zum Grünflächenkataster. Parkplätze Berliner Straße Der Leiter des Tiefbauamtes Herr Drescher gibt den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht zu den geplanten Parkplätzen Berliner Straße. Die Durchführung ist für April/Mai geplant.
Ö 12		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 01.12.2015: Optimierung von Ampelanlagen, Verifizierung der Optimierung	RAT/3316/2015
Ö 13		Antrag der Fraktionen von FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 12.02.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum	RAT/3378/2016
Ö 14		Anfragen
Ö 15		Verschiedenes
N 1		Loches-Platz Bewertung der zehn Investorenentwürfe und Festlegung einer Rangfolge; Start Phase 2 des Auswahlverfahrens
N 1.1		Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 15.01.2016: Stellungnahme, Eingabe, Anträge der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER zum Verfahren Loches-Platz
N 2		Verschiedenes