Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen (4 CDU, 3 WNK UWG, 1 Büfo, 1 FDP, 1 Herr Zippmann fraktionslos) gegen 4 Nein-Stimmen (3 SPD, 1 Grüne) und 1 Enthaltung (Frau Hildner fraktionslos), die Abwägung der im Rahmen der Offenlage der Ergänzungssatzung „Halzenberg“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen, entsprechend dieser Sitzungvorlage zu beschließen.

Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Halzenberg“

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen (4 CDU, 3 WNK UWG, 1 Büfo, 1 FDP, 1 Herr Zippmann fraktionslos) gegen 4 Nein-Stimmen (3 SPD, 1 Grüne) und 1 Enthaltung (Frau Hildner fraktionslos) die Ergänzungssatzung „Halzenberg“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BauGB zu beschließen.

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung genommen.

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 29 Stimmen (13 CDU, 7 WNKUWG Freie Wähler, 5 Bürgerforum, 2 FDP, Herr Karl Springer, Herr Andreas Müßener,) bei 18 Nein-Stimmen (10 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 2 CDU, Herr Rainer Schneider, Herr Bürgermeister Rainer Bleek), die Abwägung der im Rahmen der Offenlage der Ergänzungssatzung „Halzenberg“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen, entsprechend dieser Sitzungvorlage.

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 29 Stimmen (13 CDU, 7 WNKUWG Freie Wähler, 5 Bürgerforum, 2 FDP, Herr Karl Springer, Herr Andreas Müßener,) bei 18 Nein-Stimmen (10 SPD, 4 Bündnis 90/Die Grünen, 2 CDU, Herr Rainer Schneider, Herr Bürgermeister Rainer Bleek) die Ergänzungssatzung „Halzenberg“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 10 Abs. 3 BauGB.