Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 29.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.02.2016: Beratung des Themas Loches-Platz in öffentlicher Sitzung
Enthält Anlagen
RAT/3352/2016  
Ö 4  
Haushaltsplanung 2016
Enthält Anlagen
RAT/3325/2016  
Ö 5  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für - den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a - die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden - die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung als Parkplatz
Enthält Anlagen
RAT/3376/2016  
    29.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Herr MdR Henning Rehse WNK UWG Fraktion ergänzt den Antrag dahingehend, dass der Ansatz mit einem Sperrvermerk versehen werden könne.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr verweist den Antrag einstimmig zur weiteren Beratung und Beschlussfassung in den Haupt- und Finanzausschuss.

   
    07.03.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - abgelehnt
   

Herr Mitglied des Rates Henning Rehse beantragt, den Betrag in Höhe von 25.000,00 € mit einem Sperrvermerk zu versehen, der durch Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses aufgehoben werden kann, wenn sich bis zu den Sommerferien keine anderweitige Lösung für das Gebäude abzeichnet. Nach kurzer Diskussion lehnt der Haupt- und Finanzausschuss den Antrag mit 10 Stimmen (5 CDU, 3 SPD, 1 ndnis 90/ Die Grünen, rgermeister) gegen 5 Stimmen (3 WNK UWG FREIE WÄHLER, 1 rgerforum, Herr Müßener) bei 1 Enthaltung (FDP) ab.

Ö 6  
Verkehrsentwicklungsplan Hier: Radverkehr Innenstadt und Telegrafenstraße
RAT/3356/2016  
Ö 7  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3332/2016  
Ö 8  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/3347/2016  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/3349/2016  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2015: Verkehrssicherheit Unterpohlhausen
Enthält Anlagen
RAT/3302/2015  
Ö 11  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 30.01.2016: Abgabe eines Sachstandsberichtes zu den Themen • Gestaltungssatzungen • Grünflächenkataster und Grünflächenpflege • Parkplätze Berliner Straße
Enthält Anlagen
RAT/3343/2016  
Ö 12  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 01.12.2015: Optimierung von Ampelanlagen, Verifizierung der Optimierung
Enthält Anlagen
RAT/3316/2015  
Ö 13  
Antrag der Fraktionen von FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 12.02.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum
Enthält Anlagen
RAT/3378/2016  
Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Loches-Platz Bewertung der zehn Investorenentwürfe und Festlegung einer Rangfolge; Start Phase 2 des Auswahlverfahrens      
N 1.1     Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 15.01.2016: Stellungnahme, Eingabe, Anträge der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER zum Verfahren Loches-Platz      
N 2     Verschiedenes