Tagesordnung - 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Datum: Mo, 29.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Alter Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 02.02.2016: Beratung des Themas Loches-Platz in öffentlicher Sitzung
Enthält Anlagen
RAT/3352/2016  
Ö 4  
Haushaltsplanung 2016
Enthält Anlagen
RAT/3325/2016  
Ö 5  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 11.02.2016: Antrag zum Haushalt 2016: Bereitstellung von 25.000 € für - den Abriss des Gebäudes Berliner Straße 17a - die Nivellierung der unteren Grundstücksfläche und Optimierung der Böschungen, ohne dass hierfür bauliche Sicherungen erforderlich werden - die Schotterung der unteren Grundstücksfläche zur provisorischen Nutzung als Parkplatz
Enthält Anlagen
RAT/3376/2016  
Ö 6  
Verkehrsentwicklungsplan Hier: Radverkehr Innenstadt und Telegrafenstraße
RAT/3356/2016  
Ö 7  
Lärmaktionsplan Straßenverkehr (Stufe 2) für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3332/2016  
Ö 8  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen (2)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/3347/2016  
Ö 9  
Ergänzungssatzung "Halzenberg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/3349/2016  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion vom 21.11.2015: Verkehrssicherheit Unterpohlhausen
Enthält Anlagen
RAT/3302/2015  
Ö 11  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 30.01.2016: Abgabe eines Sachstandsberichtes zu den Themen • Gestaltungssatzungen • Grünflächenkataster und Grünflächenpflege • Parkplätze Berliner Straße
Enthält Anlagen
RAT/3343/2016  
Ö 12  
Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 01.12.2015: Optimierung von Ampelanlagen, Verifizierung der Optimierung
Enthält Anlagen
RAT/3316/2015  
Ö 13  
Antrag der Fraktionen von FDP und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 12.02.2016: Wiederzulassung des Parkens auf dem Platz unter dem Weihnachtsbaum
Enthält Anlagen
RAT/3378/2016  
    29.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag gilt als eingebracht.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr verweist den Antrag zur Beschlussfassung in die nächste Sitzung des Rates der Stadt.

   
    14.03.2016 - Rat der Stadt
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich den um den Antrag der CDU Fraktion ergänzten Antrag wie folgt:

a)      Die Parkplätze unter dem Weihnachtbaum werden wieder eingerichtet.

b)      In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr wird die Parksituation in der Oberen Remscheider Straße auf die Tagesordnung genommen. Die Verwaltung soll über Maßnahmen berichten, die zur Entspannung in diesem Bereich führen.

c)      Die Verwaltung soll Gespräche führen, ob das Parkhaus von „Woolworth“ an Sonntagen öffnen kann.

d)      Die Verwaltung soll sich Maßnahmen überlegen, die das Parkhaus an der Telegrafenpassage vor allem für externe Besucher- bekannter machen.

 

Diesen Beschluss fasst der Rat der Stadt mehrheitlich mit 35 Ja-Stimmen (13 CDU, 4 SPD, 7 WNKUWG Freie Wähler, 5 Bürgerforum, 4 FDP, Herr Müßener, Herr Springer) bei 5 Nein-Stimmen (SPD) bei 10 Enthaltungen (4 ndnis 90/Die Grünen, 2 CDU, 2 SPD, Frau Hildner, Herr Bürgermeister Rainer Bleek).

Ö 14  
Anfragen    
Ö 15  
Verschiedenes    
N 1     Loches-Platz Bewertung der zehn Investorenentwürfe und Festlegung einer Rangfolge; Start Phase 2 des Auswahlverfahrens      
N 1.1     Antrag der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 15.01.2016: Stellungnahme, Eingabe, Anträge der Fraktion WNK UWG FREIE WÄHLER zum Verfahren Loches-Platz      
N 2     Verschiedenes