Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Mo, 13.02.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Bedarfsplan für den Rettungsdienst des Rheinisch-Bergischen Kreises	RAT/0589/2006/1
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0594/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom 21.11.2005 bis 30.12.2005 vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

	13.02.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, von den im Zeitraum vom 21 Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, von den im Zeitraum vom 21.11.2005 bis 30.12.2005 vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben Kenntnis zu nehmen.

	27.03.2006 - Rat der Stadt
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom 21 Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis von den im Zeitraum vom 21.11.2005 bis 30.12.2005 vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben.
Ö 6		Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2005 sowie im Haushaltsjahr 2005 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im IV. Quartal 2005 2) Vorläufiges Abschlussergebnis 2005 3) Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2006	RAT/0578/2006
Ö 7		Seniorenbeirat der Stadt Wermelskirchen hier: Festlegung des Wahltermins	RAT/0602/2006
Ö 8		Sponsoringbericht für das II. Halbjahr 2005	RAT/0604/2006
Ö 9		Antrag der CDU Fratktion vom 01.02.2006 bezüglich Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen "Sondernutzungssatzung vom 02.08.2002"
Ö 10		Anfragen
Ö 11		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Vergabe eines Dienstleistungsauftrages über die Briefzustellung
N 3		Beschaffung von Sonderfahrzeugen für die Feuerwehr A) Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW I) B) Beschaffung eines Löschfahrzeuges (LF 2016) hier: Auftragsvergabe
N 4		Grundstücksangelegenheit Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 5		Grundstücksangelegenheit: Bebauungsplangebiet Hilfringhauser Straße
N 6		Aufnahme von Krediten (Kenntnisnahme)
N 7		Verschiedenes